ZUSAMMEN FÜR WEIXDORF
DIE NEUE WÄHLERVEREINIUNG IM ORTSCHAFTSRAT WEIXDORF

Wer hat geöffnet - wer hat geschlossen:

SOMMERPAUSE? NEIN!

Wir haben die Sommerferien genutzt und uns in der Kerngruppe regelmäßig getroffen, um die gesammelten Themen zu besprechen. Dabei haben wir festgestellt, dass viele Themen ineinander übergehen, gemeinsame Schnittpunkte haben und, dass wir WIRKLICH VIELE FRAGEN haben.

Nun erwarten wir gespannt die konstituierende Ortschaftsratssitzung am 19.08.2019. Wir sind gut vorbereitet!


Fragen? Anregungen? Mitmachen? Immer gern! -> KONTAKT 

EIN NEWSLETTER FÜR WEIXDORF - Warum denn nur?

Transparenz, Kommunikation und Information sind heute wichtige Bestandteile des gesellschaftlichen Lebens, insbesondere zu unserer Meinungsbildung. Wir wollen die Einwohner unserer Ortschaft über unsere Arbeit informieren, gemeinsame Aktionen starten, die Bürger motivieren, aktiv die Weixdorfer Zukunft mit zu gestalten. Dies funktioniert in der digitalen Welt schon sehr gut. Gern möchten wir den Kreis erweitern, um auch auf analogem Weg mit den Weixdorfer Einwohnern in Dialog treten zu können, um z.B. über Veranstaltungen zu informieren. Leider lassen dies die Richtlinien zur Veröffentlichung in den Weixdorfer Nachrichten nicht zu. Auf eine konkrete Anfrage zur Veröffentlichung des Programms für eine Veranstaltungsreihe (konkret: Montagsgasthof) lautete die Antwort aus dem Rathaus: „…eine Veröffentlichung des Programms + Infotext ist nach den derzeitigen Veröffentlichungsgrundsätzen für die Weixdorfer Nachrichten gemäß Beschluss des Ortschaftsrates [der damaligen Gemeinde Weixdorf aus dem Jahr 1993, Erg. d. Verf.] 98/93 nicht möglich. Veröffentlicht werden Veranstaltungsberichte örtlicher Vereine, Organisationen und Interessengemeinschaften. Ausgenommen sind Veranstaltungsberichte von politischen Parteien, anderen politischen Organisationen und Interessengemeinschaften, diese werden nicht veröffentlicht. Da Ihr Netzwerk (Interessengemeinschaft) "Zusammen für Weixdorf" auch als politische Interessengemeinschaft in unserem Ortschaftsrat vertreten ist, ist eine Veröffentlichung ausgeschlossen.“. Ein 27 Jahre alter Beschluss der damaligen Gemeinde Weixdorf und wir wollten nur den Flyer zum MontagsGastHof veröffentlichen...

Wir sind uns sehr wohl bewusst, dass nicht alle Weixdorfer unseren Schritt zur Veröffentlichung von Informationen in einem separaten Flyer verstehen, begrüßen oder sogar gutheißen. Wir sehen uns aber dazu motiviert, da wir der Meinung sind, dass die Weitergabe von Informationen in den Weixdorfer Nachrichten z. B. über Veranstaltungen aber auch über die Arbeit des Ortschaftsrates unausgewogen ist. Auch ist es uns nicht möglich, Klarstellungen zu Darstellungen in den Weixdorfer Nachrichten herbeizuführen.

Wir sind Weixdorfer, parteiunabhängig und angetreten, um die Dinge, die uns am Herzen liegen und die uns gegenüber angezeigten Bedürfnisse und Interessen der Weixdorfer Bevölkerung im Ortschaftsrat zu thematisieren und gemeinsam Lösungen zu finden, um die Zukunft Weixdorf weiterhin l(i)ebenswert zu gestalten. Wir nehmen unseren Wählerauftrag sehr ernst. Wenn wir im Ortschaftsrat über Beschlussvorlagen beraten um Entscheidungen herbeizuführen, so müssen diese nachvollziehbar, verständlich und vor allem überprüfbar sein. Sachverhalte, die sich uns nicht erschließen und unklar sind, müssen zur Entscheidungsfindung vorab recherchiert und erläutert werden. Wir vermissen in diesem Zusammenhang das "thematische Abholen" aller neuen Mitglieder im Ortschaftsrat. Gleichzeitig sind Floskeln wie "das haben wir immer so gemacht" oder "das war vor 2o Jahren schon Thema" nicht hilfreich, sondern haben zur Folge, dass wir sehr zeitaufwendig alte, z.T. nur analog verfügbare Informationen in der Verwaltungsstelle Weixdorf recherchieren, um Sachverhalte aufzuklären.

Werte Einwohner von Weixdorf, im Ergebnis der Kommunalwahl vom 26. Mai 2019 wurden wir von fast einem Viertel der wahlberechtigten Weixdorfer Bevölkerung gewählt. Das damit erteilte Mandat ist uns Verpflichtung für ehrenamtliche Tätigkeit zum Wohle unserer Ortschaft.

Sie sind neugierig auf unsere Arbeit oder wollen einfach nur einmal mit ins Gespräch kommen? Zögern Sie nicht um uns zu kontaktieren. Besuchen Sie doch auch einmal als Zuhörer die Sitzungen des Ortschaftsrats der Ortschaft Weixdorf, der einmal monatlich öffentlich jeweils montags um 19 Uhr imn Ratssaal des Weixdorfer Rathaus tagt (i.d.R. am 3. Montag). Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

KONTAKT 

BERICHT AUS DER ORTSCHAFTSRATSSITZUNG VOM 20. JANUAR 2020

Gestern fand die 6. Sitzung des Ortschaftsrates statt. Aufgrund der "neuen Lesart" des § 32 SächsGemO ist ja bekanntlich Herr Ecke seit dem 16.12.2019 nur Ortsvorsteher und nicht mehr gewähltes Mitglied des Ortschaftsrates. Für ihn nachgerückt ist Herr Andreas Fleischer, der das Ehrenamt des Ortschaftsratsmitgliedes bereits in der letzten Legislaturperiode (2014-2019) inne hatte. Er wurde unter TOP 3 vereidigt. Zuvor gab es unter TOP 1 wieder Diskussionen über den Inhalt der Niederschrift über die letzte Sitzung am 16.12.2019. Uns ist es wichtig, dass die Niederschrift so veröffentlicht wird, dass JEDER, der nicht an der Sitzung teilgenommen hat, den Inhalt nachvollziehen kann. Dieser Meinung schließen sich jedoch weder die Mehrheit der Liste CDU noch der Liste Sportfreunde für Weixdorf an, so dass sowohl unsere Anträge als auch der von Herrn Dr. Viergutz (DIE LINKE) abgelehnt wurden. Welche das waren, ist dann in der Niederschrift vom 20.01.2020 zu lesen, denn sie müssen protokolliert werden. Es mag sich sodann jeder eine eigene Meinung bilden, warum gegen diese Anträge gestimmt wurde.

Unter TOP 4 wurde über den Haushalt 2020 gesprochen und der Haushaltseckwertebeschluss verabschiedet. Auch stellten wir einen Antrag auf Vertagung in den nichtöffentlichen Teil, um grundsätzliche Dinge nochmal zu erörtern, z.B. warum es in dieser Legislatur keinen Ausschuss für Finanzen gibt, der sich mit der Vorplanung beschäftigt. Auch dieser Antrag wurde abgelehnt, wieder mit einer Stimme mehr (die es vor dem 16.12.2019 nicht gab). Also stellten wir unsere Fragen - und beim weiteren Nachdenken sind nun neue Fragen da...

Unter TOP 7 gab der Ortsvorsteher die erstmalige Teilnahme von Weixdorf an der stadtweiten Aktionswoche „Sauber ist schöner“ am 3. April 2020 (16 bis 19 Uhr) bekannt. Frau Oehme und Frau Reichermeier vom Netzwerk Zusammen für Weixdorf haben sich dazu mit dem Verwaltungsstellenleiter Herrn Biastoch abgestimmt. Außerdem informierte er über die erfolgte Baumpflanzung Am Zollhaus gegenüber der Oberschule als Ersatzpflanzung. An die Ortschaftsräte sprach er eine Einladung zur Besichtigung des Rathauses am 28. Januar 2020 um 17 Uhr aus. Hintergrund ist die geplante Sanierung des Rathauses, deren Bedarfsplanung in der Sitzung im November vorgestellt wurde. Ferner informierte er über das Jahrestreffen der Vereine am 4. Februar 2020 um 17 Uhr im Rathaus, hier wünscht er sich eine Beteiligung der Ortschaftsräte, mindestens einer aus jeder Fraktion. Während der Sitzung wurde auch mitgeteilt, dassfür den ersten Abschnitt der Alten Moritzburger Str. eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h eingerichtet wird. Ortschaftsrat Grünberg hatte dies in der Ortschaftsratssitzung am 07.10.2019 angeregt.

Unter TOP 9 kommen die Ortschaftsräte zu Wort: Themen, die eingebracht wurden, waren: Probleme am Dorfteich Marsdorf bei Starkregen, Wohngebäude in kommunaler Verwaltung, Pappcontainer, Funkmast, ... wir werden noch ergänzen.

Wir haben unter TOP 9 den Ist-Stand und die Planungen zum Öffentlichen Nahverkehr in Weixdorf im Ortschaftsrat vorgestellt und angestrebt, gemeinsam den Oberbürgermeister zu beauftragen, tätig zu werden. Die Informationen stammen aus der Bürgerinformation vom 19.09.2019 (Bürgerhaus Langebrück) und den Veröffentlichungen auf der Homepage der DVB und wurden mit Unterstützung von Katja Richter, Holger Berthel und Mirko Seidel erstellt: praesentationen.html

Während des Vortrags zu dem Formulierungsvorschlag war Herr Ecke der Meinung, "dies jetzt zu beenden" und darüber jetzt keine Diskussion zu führen ... Herr Ecke meinte, dass das Thema aufgenommen werden könnte in einer der nächsten Sitzungen. Es besteht jedoch Eilbedürftigkeit - die Planer werden nicht auf Anregungen aus Wx warten. Also werden wir wieder einen Antrag stellen müssen, der hoffentlich nicht wieder "aus PRINZIP" abgelehnt wird, weil wir ihn einbringen ... Wir hatten uns auf die Sitzung wieder intensiv vorbereitet, viel recherchiert und versucht, Handlungsweisen und -entscheidungen der Vergangenheit als Grundlage heranzuziehen. So ist uns auch aufgefallen, dass es seit mehreren Jahren keine Einwohnerversammlung gab, die aber in der Sächsischen Gemeindeordnung vorgeschrieben und einmal im Jahr durchzuführen ist. Den Antrag durften wir in der Sitzung nicht stellen, also werden wir ihn für die nächste Sitzung einbringen (Anmerkung: Der Ortvorsteher entscheidet über die Tagesordnung, Anträge der Ortschaftsräte sind aber spätestens auf die Tagesordnung der übernächsten Sitzung zu nehmen).

Unter TOP 9 gab es auch wieder Kritik hinsichtlich der Weixdorfer Nachrichten. Der Inhalt des Berichts über die Sitzungen des Ortschaftsrates wurde schon mehrfach bemängelt. Es ist die persönliche Meinung des Ortsvorstehers und kein Protokoll. Dies ist aber der Weixdorfer Bevölkerung nicht bekannt und so kommt es immer wieder zu Nachfragen bei den Ortschaftsräten. Auch der Neujahrsgruß des Ortsvorstehers war Thema. Wir haben uns hierzu nicht geäußert, weil wir bis  zu diesem Zeitpunkt genug Unmut auf uns gezogen hatten. Aber die anwesenden Kritiker sprachen uns aus tiefster Seele. 

Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet am Montag, 24. Februar 2020, im Rathaus Weixdorf statt und wir laden herzlich ein, daran teilzunehmen! Die Tagesordnung wird in der Regel eine Woche vorher veröffentlicht: http://ratsinfo.dresden.de/kp0040.php?__kgrnr=47&.

Anke Kästner * Annett Wesolek * Konrad Kästner, Ortschaftsräte