Berichte aus den Sitzungen
Ortschaftsratssitzung vom 19.07.2021
Die Sitzung fand im Bürgerhaus in Langebrück statt.
TOP 3 beschäftigte sich mit den Sitzungsterminen für das Jahr 2022. Hierzu beantragten wird, dass einige Sitzungstermine geändert werden, denn wir erachten es - gerade auch als Eltern schulpflichtiger Kinder - für ungünstig, wenn die Sitzungstermine direkt nach den Ferien liegen. Eine Vorbereitung auf die Sitzungen ist dann urlaubsbedingt nicht möglich. Auch liegen oft die Termine sehr nah (3 Wochen) oder sehr weit (11 Wochen) auseinander. Der TOP wurde auf die Septembersitzung vertagt, damit die Verwaltung die Terminvorschläge prüfen kann.
Ortschaftsratssitzung vom 28.06.2021
Die Sitzung fand in der Festhalle der Oberschule Weixdorf statt.
Unter TOP 2 wurde bekannt gegeben, dass es weder Baumpflanzungen auf dem Fuchsberg (Seifzerteichstr.) noch Zum Bahnhof geben wird, da Medien unter den Gehwegen liegen. Der Ortschaftsrat hatte im Januar in seinem Haushaltseckwertebeschluss 10.000 EUR hierfür eingeplant (Beschlusskontrolle 117/2021).
Zu TOP 3 war Herr Sebastian Egerland von der DVB AG anwesend. Er stellte Haltestellen der neuen Linie 77 (siehe Präsentation) vor:
- Haltestelle Am Zollhaus (ohne Überdachung, nur Sitzmöglichkeiten)
- Haltestelle Zum Bahnhof (An der Königsbrücker Landstraße)
- Haltestelle Zum Birkhübel (Marsdorf)
- Haltestelle Zum Spitzeberg (Marsdorf)
Er berichtete auch über die Beteiligung der Elternvertreter der beiden Schulen (Oberschule und Grundschule), Hort und Kita. Die Reaktionen waren positiv aus allen Bereichen.
Herr Fleischer (CDU) merkte an, dass er im Winter die Haltestelle Am Zollhaus, kritisch sieht, da sie am Berg ist und oft LKWs Probleme haben. Herr Egerland meinte hier, dass es einen entsprechenden Winterdienst geben wird.
Frau Kästner (ZWx) lobte die Beteiligung der Schulen und bat darum, dass die Fahrzeiten unbedingt auch mit den Schulen anzustimmen. Dies wurde zugesagt.
Auch fragte Frau Kästner nach der Haltestelle Fuchsberg. Die DVB hätte zugesagt, es zu prüfen. Herrn Egerland ist nicht bekannt, ob eine Haltestelle am Fuchsberg etabliert werden soll, er wird nachfragen. (Wir haben dies inzwischen selbst erledigt – es wird eine Haltestelle der Linie 77 am Fuchsberg geben.)
Unter TOP 4 wurde die Vereinsförderung einstimmig beschlossen.
Unter TOP 5 wurde die Verwendungsnachweisprüfung 2020 einstimmig bestätigt.
Unter TOP 6 wurde die neue Vereinsförderrichtlinie vorgestellt. Unter anderen wurde in dem Entwurf die pauschaleN Zuwendungen für Jugend und Seniorenarbeit gestrichen. Anträge müssen bis zum 31.01. gestellt werden.
Die Ortschaftsräte Placzek (SFW). Kästner (ZWx), Schäfer (CDU) und Haufe (SFW) sprechen sich für die Beibehaltung der Pauschale aus.
Die Listen wurden aufgefordert, ihre Anmerkungen und Änderungsvorschläge bis zur nächsten Beratung einzubringen
Unter TOP 7 berichtete der Ortsvorsteher über
- die Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes
- Ortsentwicklungskonzeption (Planung an Dritte), Beteiligung des OR im zweiten Halbjahr
- Antrag Rat der evangelischen Kirche, Zwischenbescheid, dass kein Geld da
- Baumaßnahmen der Stadtentwässerung verläuft weitgehend planmäßig
Ortschaftsrat Haufe (SFW):
- Veranstaltung im Waldbad am 27.06.2021 wird gelobt, Anregung die Örtlichkeit öfters zu nutzen. Unterstützung der Ortschaft an Bäderbetrieb (Erneuerung der Tanzfläche)
Ortschaftsrätin Kästner (ZWx):
- Schildert die Verkehrssituation durch die Fahrradfurt „An den Kiefern“/„Nixenweg“ und fragt an, ob es möglich ist, Verkehrsspiegel zu installieren, damit die Autofahrer einen besseren Einblick auf den Verkehr haben.
Ortschaftsrat Dr. Viergutz (DIE LINKE):
- Hinterfragt, ob bei der Gehwegsanierung Radeberger Weg die Einfahrten zu den Grundstücken durch die öffentliche Hand oder die Anwohner bezahlt werden. Anwort der Verwaltungsstelle: trägt die öffentliche Hand.
- Weiterhin wird gefragt, warum es bei dem neuen Gehweg keine Gullis gibt. Die Verwaltungsstelle antwortet: da kein Regenwasserkanal vorhanden ist, gibt es auch keine Einläufe.
- Gibt eine persönliche Erklärung zu seinem Fernbleiben an den öffentlichen Sitzungen seit Anfang des Jahres ab und besteht auf die Aufnahme in die Niederschrift
Hierzu gibt es eine Gegenrede des Ortsvorstehers, nachzulesen in der Niederschrift vom 28.06.2021.
Wir merken hierzu an, dass wir uns der Meinung von Herrn Dr. Viergutz anschließen. Wir haben den Ortsvorsteher über die Möglichkeit informiert, die die Entscheidung des Verwaltungsgericht Dresden den Sitzungsleitern gibt, das Hausrecht auszuüben und eine für alle sichere Sitzung zu veranstalten. Darauf wurde nicht eingegangen. Deshalb geben wir Ortschaftsrat Dr. Viergutz auf unserer Seite die Gelegenheit, seinen offenen Brief zu veröffentlichen!
- Weiterhin wird hinterfragt, warum der Ortsvorsteher es duldet, dass Ortschaftsrat Schäfer seit einigen Sitzungen ein elektrisches Teelicht auf dem Grundgesetz an seinem Platz stehen hat.
Hierzu gab es auch eine Gegenrede des Ortsvorstehers, das Thema ist nicht in der Niederschrift nachzulesen.
Ortschaftsrat Pordzik (SFW)
- Spricht die Parksituation Schönburgstraße an.
Ortschaftsrat Kästner (ZWX)
- Fragt nach der Geschwindigkeitstafel und bittet um die Auswertung durch die Verwaltungsstelle
Ortschaftsrat Haufe (SFW)
- Fragt nach dem Brückenbau am Kügelgenweg
Ortschaftsrätin Kästner (ZWX)
- Erinnert, dass sie im Januar im Rahmen des Haltshaltseckwertebeschlusses angeregt hat, eine neue Tradition zu schaffen. Da die Haushaltsmittel für die Baumpflanzungen am Fuchsberg und Am Zollhaus nicht möglich sind, wären noch finanzielle Mittel frei, um einen Jahrgangsbaum für 2020 auf dem Spielplatz Rähnitzer Mühlweg zu pflanzen. Der Ortsvorsteher weist darauf hin, dass hierzu ein Antrag an Ortschaftsrat notwendig ist.
- Weiterhin wird angefragt, - da es in Weixdorf keinerlei öffentliche Toilette gibt außer die am Friedhof und Am Pfarramt, ob sich die Ortschaft an Reinigung diese beteiligen könnte
Unter TOP 9 konnten die Bürger Anfragen und Anregungen einbringen.
Themen waren:
- Bank an der Fuchsberg-Wiese soll bitte wieder aufgestellt werden
- Spielplätze Rähnitzer Mühlweg und Grundschule sind sehr oft „vermüllt“
- Königsbrücker Landstraße 343/ Alte Moritzburger soll bitte geprüft werden, Tempo 30 wird nicht eingehalten, zu schmal für Gegenverkehr
- Netzwerk Weixdorf lädt zum Seniorenworkshop am 03.07.2021 in die Bibliothek Weixdorf ein
Ortschaftsratssitzung vom 30.05.2021
Die Sitzung fand ohne die Anwesenheit der Hälfte der Ortschaftsratsmitglieder statt. Verabschiedet wurde u.a. die neue Geschäftsordnung des Ortschaftsrats Weixdorf, die auf Grund unseres Antrages aus 09/1999 novelliert wurde. Die Bitte, den Tagesordnungspunkt zu vertragen, wurde nicht gewährt.
HIER kann die Niederschrift eingesehen werden.
Ortschaftsratssitzung vom 17.05.2021 - Sondersitzung!
Als Überlegungen in die Richtung gingen, diesen Beschluss im Umlaufverfahren zu behandeln, ohne dass darüber gemeinsam beraten wurde, beantragten am 29.04.2021 sechs Ortschaftsräte (die Hälfte des Ortschaftsrates!) die Einberufung einer Sondersitzung.
Ortschaftsratssitzung vom 22.02.2021
In nächsten TOP 4 informierte zum Neubau der Kindertagesstätte "Heideland". Frau Bibas erläuterte die 5 möglichen Varianten. Das Horthauptgebäude ist nicht sanierungsfähig. Zukünftig sollen alle Kinder (Krippe, Kita, Hort) in einem Gebäude untergebracht werden. Jedoch wurde festgehalten, dass auf Grund der Einsparungen, die der Stadtrat beschließen soll, die Finanzierung und die Zeitschiene nicht gesichert ist. Auf die Frage, ob das bedeutet, was das für unsere Kinder bedeutet, konnte keine Antwort gegeben werden. Seitens der Stadtverwaltung wird sich eine Beteiligung durch die Ortschaft gewünscht. Der Ortschaftsrat wird sich hierzu beraten.
Unter TOP 5 erfolgte die 1. Lesung zur Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Weixdorf. Die derzeit gültige stammt aus dem Jahr 1999.
Unter TOP 8 informierte der Ortsvorsteher, dass die Weixdorfer Nachrichten ausgeschrieben werden. Hierzu wird es eine Vorberatung vom 05.03.2021 geben. Weiterhin wird der Ortschaftsrat eine Prioritätenliste erstellen. Vielleicht finden dann unsere Vorschläge vom 21.01.2021 so eine Heimat und hoffentlich auch eine Mehrheit.
Unter TOP 9 konnten die Ortschaftsräte Fragen und Anregungen kundtun. Wir fragten nach, wie sich der Zeitrahmen bis zur Sanierung des Weixdorfer Rathauses abzeichnet. Da in den nächsten 5 Jahren nicht mit der Sanierung zu rechnen ist, haben wir angeregt, dass sich der Ortschaftsrat über die Nutzung austauschen sollte, damit die Flächen nicht weiter leerstehen. Weiterhin fragten wir nach der kommunalen Liegenschaft auf der Königsbrücker Landstr. 304. Der Ortsvorsteher teilte mit, dass das Haus leergezogen ist und eine Nachnutzung nicht möglich ist. Im ersten Halbjahr 2021 wird der Oberbürgermeister in Weixdorf erwartet. Die Weixdorfer Immobilien sollen dabei angesprochen werden.
Handout_Gemeinschaftsschule.pdf
Unsere Vorschläge vom 21.01.2021
Öffentlichkeitsarbeit
- Informationsbroschüre „Willkommen in Weixdorf" (ca. EUR 2.800) - Die Idee dazu ist, Zugezogenen die Ortschaft vorzustellen(Öffnungszeiten Verwaltungsstelle, Angebote für jede Altersgruppe, Vereine, Lieblingsplätze, Kirche, Handwerker, Gewerbetreibende usw.
- weitere Informationstafeln (ca. EUR 1.500) z. B. Altfriedersdorfer Str., Gomlitz, Kirche
- Jahrgangsbaum für die 2020 geborenen Kinder (EUR 1.500), z.B. Rähnitzer Mühlweg (z.B. Obstbäume auf Spielplätzen (Projekt Essbare Stadt))
Veranstaltungen
- Neubürgerempfang wie in Brühl mit Vorstellung der Vereine (EUR 500)
- Feier zur Jahrgangsbaumpflanzung (z.B. mit Lampionumzug wie in Mobschatz
Rathaus
- wenn die Einbruchmeldeanlage realisiert ist: Schaffung eines Traditionszimmers oder „Heimatstube“ – Präsentation besonderer Exponate der Heimatgeschichte um z.B. nutzbar für den Unterricht Grundschule/Oberschule
- Informationstafel mit Briefkästen für Mitglieder des OSR wie in Brühl (EUR 3.000)
Kinder- und Jugendliche
- Kletterspinne ähnlich Grundschule Langebrück
- überdachte Bänke/ Pavillons für Jugendliche
- Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Alte Dresdner Str.
Sonstiges
- Bänke und ein Unterstand an der Bushaltestelle an der Schule, damit die Kinder aus Marsdorf nicht auf dem Gehweg sitzen und im Regen stehen (gleiches gilt für Haltestelle Königsbrücker Landstr. Höhe Ampel zum Hohenbusch-Center, evt. Verlegung der Haltestelle - abhängig vom Verlauf der zukünftigen Busstrecken 77 / 308)
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ERGEBNIS DER UMFRAGE: Wo finden Sie Smileytafeln in Weixdorf sinnvoll?
09.11.2020
62 Bürger und Bürgerinnen haben sich an unserer Umfrage "Wo finden Sie Smileytafeln in Weixdorf sinnvoll?" bislang teilgenommen. Die meisten sprachen sich für den Standort "Königsbrücker Landstraße (Höhe Modelleisenbahn Körner)" aus. Diesen Vorschlag haben wir in der Sitzung des Ortschaftsrates am 09.11.2020 eingebracht. Der Standort wird nun von der Verwaltung geprüft. Unabhängig vom Ausgang der Standortprüfung wurde bereits die Beschaffung beschlossen. In Weixdorf wird es auf jeden Fall eine Smileytafel geben und sich somit hoffentlich die Verkehrssicherheit erhöhen.
