... was nicht in den Weixdorfer Nachrichten steht (Auszug aus der Niederschrift vom 27.03.2023)
TOP 7 Anfragen und Anregungen aus dem Ortschaftsrat
Ortschaftsrat Herr Fleischer fragt
- ob es eine Klärung bezüglich der Baustelle Schönbornstraße gibt?
Herr Biastoch antwortet: Die Sperrung ist rechtskräftig angeordnet. Termin kann er nicht genau benennen, aber die Baumaßnahme wird noch ca. 2 bis 3 Wochen dauern.
Ortschaftsrätin Frau Kästner
- nach dem derzeitigen Stand der Erneuerung des Spielplatzes an der Alten Dresdner Straße
Hierzu geht den Ortschaftsräten eine schriftliche Antwort zu.
- nach dem Stand der Erneuerung des Spielplatzes an der Teichperle
Hierzu geht den Ortschaftsräten eine schriftliche Antwort zu.
- nach dem Stand der Erneuerung des Gehweges am Thai- Haus. Der Gehweg sollte in das Gehwegkonzept übernommen werden.
Hierzu antwortet Herr Biastoch, dass es im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen derzeit nicht realisierbar ist. Die Verkehrsbetriebe und das Straßen- und Tiefbauamt sehen keine Notwendigkeit diese Maßnahme derzeit anzugehen. Hier ist eine Planung notwendig, die im Rahmen der Erneuerung der Regenwasserkanalisation durch die Stadtendwässerung Dresden möglich erscheint.
- nach den Vorstellungen von Herrn Biastoch zu dem Gehwegbau in 2024
Dazu gibt es noch keine Überlegungen.
- ob die Weixdorfer Nachrichten neu ausgeschrieben werden sollen und bis wann sich die Ortschaftsräte über Änderungen verständigen sollen?
Herr Biastoch antwortet, die Weixdorfer Nachrichten müssen neu ausgeschrieben werden. Der Vertrag läuft Ende 2023 aus. Anfang Mai 2023 müssen die Ausschreibungsunterlagen zusammengestellt werden.
- wann die Geschwindigkeitsmessanlage repariert ist und fragt, ob es noch eine korrigierte Antwort des Oberbürgermeisters auf die Stadtratsanfrage von Frau Caspary gibt?
Herr Biastoch antwortet, dass das Gerät eingeschickt wurde. Nach der Prüfung wird entschieden, ob eine Reparatur durchgeführt werden soll, oder ob eine neue Anlage erworben werden muss. Garantie gibt es nicht mehr, es war ein Jahr Gewährleistung, bzw. auf elektrische Bauteile gibt es nur ein halbes Jahr.
Herr Biastoch erläutert, dass er der falsche Ansprechpartner bzgl. der Stadtratsanfrage ist. Der Oberbürgermeister hat eine korrigierte Anfrage zur Unterschrift vorliegen, ob er diese bereits
unterschrieben hat, kann er nicht sagen.
- warum die Grünfläche auf der der mobile Blitzer steht, abgepollert wurde.
Herr Biastoch antwortet, auf der Grünfläche werden weder städtische noch private Fahrzeuge geduldet.
- Frau Kästner schlägt für einen legalen Graffiti-Standort den Rähnitzer Mühlweg vor.
- nach der Möglichkeit einer Verstetigung der Bedarfsampel in Höhe der jetzigen Baustelle in Höhe der Kirche. Ihre Anfrage richtet sich an die Ortschaftsräte.
Der Ortsvorsteher erläutert, dass das bereits jahrelang geprüft wurde. Der Übergang war die einzig mögliche Lösung. Der Erfolg der Forderung einer Bedarfsampel geht gegen „0“.
Ortschaftsrat Herr Dr. Viergutz fragt
- ob in der nächsten Ausgabe der Weixdorfer Nachrichten ein Artikel über die Nutzung der Räume im Rathaus, steht? Herr Biastoch antwortet, dass der Text schon fertig ist, der neue Sachbearbeiter für Ordnung und Sicherheit wird dafür zuständig sein. Das Schlüsselsystem muss noch angepasst werden.
Ortschaftsrat Herr Fleischer
- weist auf die Verschmutzung am Graffiti an der Garagenwand am Dixiebahnhof hin.
Herr Biastoch veranlasst eine Besichtigung.
- fragt, ob die Weixdorfer Nachrichten auch online zu finden sind.
Ja, auf alle Fälle unter www.Dresden. de. Herr Biastoch lässt Herrn Fleischer eine Antwort zukommen.
TOP 8 Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
- Herr Berthel fragt wie es mit der Bürgerbefragung weitergeht, bzw. wie der Stand ist. Dazu antwortet Herr Biastoch, dass derzeit die Auswertung vorgenommen wird. Die Auswertung wird unter www.dresden.de „Ortsentwicklungskonzept“ erscheinen. Die Beteiligung war sehr gut. Herr Kreutzstein wertet jetzt die offenen Anfragen aus. Er benötigt noch ca. einen Monat für die Auswertung. Danach geht es in die Ausschreibung für das Planungsbüro. Dies dauert aber ein halbes Jahr bis zur Vergabe, sodass erst im Herbst mit der Vergabe zu rechnen ist. Dort wird dann die Konfliktanalyse herstellen und den ersten Entwurf, welcher mit den Bürgern diskutiert, erstellen. Danach geht es in die Konzeptphase. Die Vergabe ist ein interner Prozess, danach kommt es sowieso in die Ortschaft.
- Herr Klimpel von der Initiative Marsdorf berichtet von der Vorsprache beim Oberbürgermeister.
Es war ein sehr angenehmes Gespräch. Der Oberbürgermeister hat zugesagt, dass verhandelt werden wird. Zu denken hat den Teilnehmern, dass der Oberbürgermeister gesagt hat, „die Stadt sucht jedes Bett“, die Infrastruktur ist dabei völlig egal, diese kann nachgerüstet werden. Er bittet weiterhin mit dem Thema sensibel umzugehen.
... was nicht in den Weixdorfer Nachrichten steht (Auszug aus der Niederschrift vom 20.02.2023)
TOP 7 Anfragen und Anregungen aus dem Ortschaftsrat
Ortschaftsrätin Frau Dr. Stegemann
- spricht das neue gepflasterte Gehwegstück in Altgomlitz an. War diese Maßnahme wirklich sinnvoll?
Herr Biastoch erläutert, dass dort eine hohe Beschwerdelage von Anwohnern vorlag. Natürlich sollten diese Mängel nicht nur geflickt werden, sondern der Schaden sollte so behoben werden, dass es ordentlich gemacht wird. Das muss auch mit dem Straßenbaulastträger abgestimmt sein. Was den Gehweg betrifft, handelt es sich um eine Ko-finanzierung durch das Straßen-und Tiefbauamt, welches das Pflaster bezahlt hat.
Ortschaftsrätin Frau Kästner
- weist auf einen Beitrag der Weixdorfer Nachrichten von 2022 hin. In dem Artikel wurde berichtet, dass der Bereich sandgeschlämmt werden sollte, nun ist es doch gepflastert worden? Herr Biastoch erläutert nochmals, die Begründung der Pflasterung liegt in der Übernahme der Finanzierung durch das Straßen-und Tiefbauamt. Frau Kästner möchte die Summe der Gesamtkosten erfahren. Zu den Kosten konnte Herr Biastoch ohne Unterlagen, keine Angabe machen
Ortschaftsrat Herr Dr. Viergutz
- spricht die Insel am Bahnübergang an. Wer hat die Planung dieser Insel vorgenommen? Herr Ecke erläutert die Hintergründe für die Anordnung der Fußgängerquerung an dieser Stelle. Die Verwaltungsstelle wird aufgefordert, die Skizze der Planung der Mittelinsel den Mitgliedern des Ortschaftsrates zur Verfügung zu stellen.
Ortschaftsrat Herr Dr. Viergutz
- fragt nach dem Stand der Nutzung der Räume nach 18:00 Uhr des Weixdorfer Rathauses, durch die Vereine. Herr Biastoch erläutert, dass nun alle Umbauten getätigt sind. Die Vereine können die Räume nutzen, wenn bestimmte Regeln eingehalten werden. Voraussetzung ist, dass die Anmietung auch ohne Hausmeister funktionieren muss. Herr Dr. Viergutz bittet darum, dass diese Information in den Weixdorfer Nachrichten veröffentlicht wird. Es sollte über die Preise der Nutzung, die Anzahl und die Größe der Räume informiert und der zuständige Bearbeiter/in benannt werden.
Ortschaftsrätin Frau Kästner
- verweist auf die Seite der Stadt Dresden. Unter www.dresden.de, Stichpunkt „Info Räume“, kann eingesehen werden, wo Vereine der Stadt Dresden, Räume nutzen können. Diese Seite sollte für Weixdorf vervollständigt werden. Frau Kästner fragt an, ob die Ortschaftsräte die Räume ebenfalls zu Besprechungen nutzen können. Herr Biastoch antwortet, ja, mit der gleichen Verfahrensweise, wie bei anderen Vermietungen. Frau Kästner fragt an, ob die Ortschaftsräte die Räume ebenfalls zu Besprechungen nutzen können. Herr Biastoch antwortet, ja, mit der gleichen Verfahrensweise, wie bei anderen Vermietungen.
Ortschaftsrätin Frau Kästner
- ist aufgefallen, dass Anträge Stadtratsfraktionen für die Ortschaften nicht in der Beratungsfolge aufgeführt sind. Dazu antwortet Herr Ecke, dass die Antragsteller bestimmen, wo ihre Anträge vorberaten werden sollen. Er gibt Frau Kästner den Hinweis, sich selbst mit den Antragstellern in Verbindung zu setzen. Er wird der Sache aber nachgehen.
- fragt nach dem Ortsentwicklungskonzept. Gibt es Rückmeldungen der Stadt, wie hoch die Beteiligung online und in Papierform war? Herr Biastoch erläutert, dass zur Hälfte der Einreichungsfrist über 600 Online Beteiligungen und ca. 50 Befragungen in Papierform eingegangen sind. Mit diesem Zwischenergebnis können wir sehr zufrieden sein. Der Endstand ist noch nicht eingegangen. Wie geht es jetzt mit diesen Informationen weiter? Man wird die Auswertung im Statistikamt vornehmen. Herr Ecke bietet an, Herrn Kreutzstein zum Stand der Auswertung und der genauen Zahlen, anzufragen.
- zur Neuausschreibung der Weixdorfer Nachrichten sollten sich die Mitglieder gemeinsam Gedanken machen, was wollen wir für die Zukunft. Sollte eventuell der Werbeanteil kleiner
werden, dafür wird die Zeitung teurer, aber alle erhalten sie? Darüber sollte nachgedacht werden. Dazu erläutert Herr Biastoch, dass bis April solche Wünsche benannt sein müssen.
Im April beginnt die Neuausschreibung. Frau Kästner fragt, ob sich der Vertrag automatisch verlängert? Nein, das ist nicht der Fall.
- fragt, ob es schon die neu überarbeiteten Werte der Geschwindigkeitsmessanlage gibt.
Wir gehen davon aus, dass der Oberbürgermeister an Stadträtin Frau Caspary, eine korrigierte Antwort zu ihrer Anfrage geben wird.
TOP 8 Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Der Ortsvorsteher stellt zu Beginn des Tagesordnungspunktes klar, dass es bei der Fragestunde grundsätzlich um Anfragen und Anregungen der Bürgerschaft zu gemeindlichen Angelegenheiten an den Ortsvorsteher geht, nicht an die Mitglieder des Ortschaftsrates. Kritik an der Haltung von Mitgliedern des Ortschaftsrates zu bestimmten Sachfragen sind da weder sachdienlich noch angemessen, das kann er als Leiter des Gremiums auch nicht hinnehmen. Er bittet, das zu beachten.
Frau Springborn
- spricht ihren Dank aus, dass an der Königsbrücker Landstraße, vom Friedhof eine neue Beleuchtung installiert worden ist. Dadurch fühlt man sich als Fußgänger besser gesehen. Aber das hellere Licht der Straßenlampen bereitet den Auto`s ein höheres Geschwindigkeitsgefühl. Wäre es deshalb möglich auf der geraden Strecke einen Blitzer zu installieren? Somit können Fuß,-Rad und auch Tiere vor der erhöhten Geschwindigkeit der ortsausfahrenden und ortseinfahrenden, meist nicht Dresdner Verkehrsteilnehmern, besser gesichert werden.
- der Standort des Glascontainers vor der Grundschule ist sehr ungünstig. Auf diesem Container werden häufig Vasen, Kaffeekannen oder ähnliches abgestellt. Diese Gefäße landen durch den Wind oder andere Bewegungen auf dem Fußweg. Das ist gefährlich für die Schüler, auch für die Hundehalter. Außerdem ist die Sicherheit der Schüler durch, haltenden Auto`s, welche die Container befüllen, nicht gegeben.
- die Beleuchtung auf der Alten Dresdner Straße ist, gerade für den Schülerverkehr, auf der falschen Seite. Die Schüler laufen auf der dunklen und nicht auf der hellen Seite.
Der Ortsvorsteher erläutert Frau Springborn, dass wir die Installierung des Blitzers nur anregen können, da wir nicht zuständig sind.
Zu dem Glascontainer erläutert Herr Ecke, dass wir in Weixdorf unterversorgt sind, also zu wenig Containerplätze haben. Es wäre aus Sicht der Versorgung nicht sachgerecht, den Container wegzunehmen. An der Alten Dresdner Straße gibt es auf jeder Seite befestigte Fußwege, die die Schüler nutzen können.
Herr Leder von der Bürgerinitiative Marsdorf
- möchte die Gelegenheit nutzen, seinen Dank dem Ortschaftsrat auszusprechen. Man bedankt sich für die Stellungnahme des Ortschaftsrates zur „Umnutzung des Marsdorfer Landgasthofes in eine Asylbewerberunterkunft“. Er gibt die Information, dass von der Bürgerinitiative drei Meinungsbanner an den Zufahrten zu Marsdorf aufgestellt worden sind. Ein Standort war die Autobahnauffahrt an der A13. Dort gibt es erhebliche Probleme mit Vandalismus. Die eine Anschlagtafel in Marsdorf ist nicht mehr da. Er fragt an, ob diese Tafel eventuell zur Überarbeitung entfernt wurde? Herr Ecke und Herr Biastoch haben dazu keine Information. Die Verwaltungsstelle geht der Angelegenheit nach.
Herr Klimpel
- hat eine Frage zum Dorfteich Marsdorf. Die Sanierung hat begonnen, wie geht es dort weiter? Werden der Vorfluter und die Mauer ebenfalls saniert? Diese Anfrage nimmt die Verwaltungsstelle zur Klärung mit.
... was nicht in den Weixdorfer Nachrichten steht (Auszug aus der Niederschrift vom 23.01.2023)
TOP 6 Anfragen und Anregungen aus dem Ortschaftsrat
Ortschaftsrat Herr Dr. Viergutz
- spricht die Bürgerbefragung für das Ortsentwicklungskonzept an. Er ist unter Punkt 4 irritiert, betrifft dieser Punkt nur den angefragten Ortsteil? Nein, dies betrifft die gesamte Ortschaft, man sollte die Fragen komplex auf ganz Weixdorf sehen.
- spricht den Stand der Sanierung des Marsdorfer Dorfteiches an. Dazu antwortet Herr Biastoch, der Anfang ist gemacht, der Ablaufbau des Wehrs könnte noch fehlen.
- Frau Paulich, Bürgerin aus Marsdorf, verweist darauf, dass die hydrauliche Regulierung des Wasserstandes beim Umbau beachtet und eingeplant werden sollte.
Ortschaftsrat Herr Kästner
- fragt nach dem Beginn des Einsatzes des Mobishuttles und welche Haltestellen bedient werden? Dazu gibt es noch keine neuen Erkenntnisse.
TOP 7 Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Herr Creutz fragt
- nach dem Stand der Arbeiten, bezüglich des Telefon-und Internetanbieters „Vodafon“. 2019 sollte die Verlegung der neuen Internetleitungen beginnen.
Herr Ecke erklärt, dass es zu Verzögerungen kam. Alle Bürger, welche einen neuen Vertrag unterschrieben haben, müssten dazu ein Schreiben von der Landeshauptstadt bekommen haben.
Herr Creutz fragt
- nach dem Stand der Erneuerung der Wasserleitungen. Laut Planungsphase wollte die Sachsen – Energie mit dem Baustart im Herbst 2022 beginnen.
Herr Biastoch wird dazu das Fachamt anfragen.
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 13.01.2023, Ausgabe 01/2023
... was nicht in den Weixdorfer Nachrichten steht (Auszug aus der Niederschrift vom 12.12.2022)
TOP 6 Anfragen und Anregungen aus dem Ortschaftsrat
Ortschaftsrätin Frau Kästner
- spricht in einem Statement ihren Unmut an, dass das Schulverwaltungsamt das Pilotprojekt zur Schulwegsicherheit in Weixdorf ohne Auswertung abgebrochen hat. Sie möchte, dass das Schulverwaltungsamt aufgefordert wird, eine Auswertung vorzulegen. Der Ortsvorsteher wird das im Februar in einem persönlichen Gespräch mit der Amtsleiterin ansprechen.
Ortschaftsrat Herr Haufe
- betont, dass es in jedem Ort kritische Verkehrsstellen gibt. Er sieht es als Erziehungsaufgabe der Eltern, die Kinder so zu erziehen, dass sie gestärkt durch das Leben gehen.
Ortschaftsrätin Frau Kästner
- hat des Weiteren Anfragen und Anregungen zu Inhalten im Ratssystem der Landeshauptstadt Dresden und dem Internetauftritt der Ortschaft. Sie möchte, dass die neue Vereinsförderrichtlinie im Internet veröffentlicht wird. Der Ortsvorsteher bittet Frau Kästner diese Punkte zu Papier zu bringen und in der Verwaltungsstelle einzureichen.
Herr Biastoch weist darauf hin, dass die neue Vereinsförderrichtlinie erst noch vom Stadtrat bestätigt werden muss, ehe sie veröffentlicht werden kann.
Ortschaftsrat Herr Schäfer
- lobt, dass die Ortschaftsräte per Email zur anstehenden Baumaßnahme informiert wurden. Hintergrund war, dass so viele Bürger wie möglich, durch die Kontakte der Ortschaftsratsmitglieder, über die Baumaßnahmen in Kenntnis gesetzt werden konnten.
Ortschaftsrat Herr Dr. Viergutz
- hinterfragt, warum unsere eigene Fachförderrichtlinie der Ortschaft vom Stadtrat genehmigt werden muss? Dazu antwortet Herr Biastoch, die Fachförderrichtlinie des Ortschaftsrates
ist ein Bestandteil der Förderrichtlinien der Landeshauptstadt. Im letzten Beschlusspunkt ist festgeschrieben, dass der Stadtrat über alle Fachförderrichtlinien zu entscheiden hat. Durch die entstandene Diskussion darüber, wurde letztendlich entschieden, dass der Stadtrat über die jeweilige Fachförderrichtlinie informiert wird.
Ortschaftsrat Herr Haufe
- fragt nach dem Stand der Pflanzung des Jahrgangsbaumes. Er fragt nach Regeln oder Vorschriften, bzw. wie die Finanzierung gelaufen ist. Ortschaftsrat Herr Kästner antwortet dazu. Ab dem kommenden Jahr, wird der Beauftragte vom Förderverein im Februar das Gespräch mit dem Amt für Abfallwirtschaft und Stadtgrün führen. Der Baum für nächstes Jahr wird von der Stadt bestellt, er wird geliefert und steht dann für die Pflanzung im Oktober/November zur Verfügung. Es soll, wie in der Vereinbarung festgehalten, der Baum dann an der festgelegten
Stelle in die Erde kommen. Zusätzliche Kosten werden dann nur noch für die Tafel entstehen. Dieses Jahr war alles etwas anders, es war ein Ausnahmefall.
TOP 7 Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Herr Reichelt bittet um Entschuldigung, für die Störung der Sitzung und wirbt für eine Geschwindigkeitsreduzierung
auf der Königsbrücker Landstraße, damit Kinder, Eltern, Rentner und Menschen mit Behinderungen
besser die Straße queren können.
... was nicht in den Weixdorfer Nachrichten steht (Auszug aus der Niederschrift vom 07.11.2022)
TOP 7 Anfragen und Anregungen aus dem Ortschaftsrat
Ortschaftsrat Herr Fleischer
- spricht die Verteilung der Weixdorfer Nachrichten an. In Altfriedersdorf hat fast die Hälfte der Anwohner keine Zeitung erhalten.
Ortschaftsrat Herr Placzek
- verweist auf die defekte Straßenlaterne auf dem Weg zwischen Alter Dresdner Straße und dem Rathaus. Die Verwaltungsstelle wird diese Information an das Fachamt weiterleiten.
Ortschaftsrat Herr Haufe
- fragt nach dem Stand des Jahresbaumes am Bolzplatz, im Frühjahr sollte die Tafel mit den Namen der Kinder angebracht werden. Der Ortsvorsteher verweist auf die Zuständigkeit des Förderverein Grundschule Weixdorf e.V. und bittet Herrn Berthel als Vertreter des Vereins ums Wort. Herr Berthel erläutert dazu, dass der Grundschulförderverein am 19.11.2022 um 09:30 Uhr, zur Pflanzung des Jahrgangsbaumes einlädt. Die offizielle Einladung kommt noch.
Ortschaftsrätin Frau Wesolek
- fragt ob es noch eine Auswertung der Smily – Tafel geben wird? Herr Ecke antwortet, dass es nicht gedacht war, Geschwindigkeiten zu messen und Konsequenzen daraus zu ziehen. Wie man sicherlich bemerkt hat, ist das Gerät hoch sensibel eingestellt. Die Nachjustierung wurde bereits durchgeführt. Zuständig für die Geschwindigkeitsüberwachung ist das Straßen-und Tiefbauamt.
Ortschaftsrätin Frau Dr. Stegemann
- sie fände es gut, wenn in den Weixdorfer Nachrichten auch dieses Jahr und dann regelmäßig, noch einmal veröffentlicht wird, wo sich in der Ortschaft die Defibratoren befinden. Die Verwaltungsstelle nimmt diese Anregung mit.
Ortschaftsrat Herr Fleischer
- fragt nach, ob es schon eine Rückmeldung der DVB bezüglich der Straßenbahnabfahrt? Herr Biastoch verweist auf die Begehung in der 46. Kalenderwoche mit Vertretern der Dresdner Verkehrsbetriebe AG.
Ortschaftsrätin Frau Wesolek
- spricht das Thema „Schulwegsicherheit“ an. Wie ist der Stand, bzw. wann kommt die Auswertung? Herr Biastoch hat ein Schreiben von GB2 bekommen. Das Projekt wurde ohne Ergebnisse beendet. Dieses Schreiben wird den Ortschaftsräten/innen durch die Verwaltungsstelle zur Verfügung gestellt.
TOP 8 Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Herr Berthel fragt nach der Baumaßnahme August-Wagner-Straße. Wie lange wird diese Baumaßnahme
dauern?
Herr Biastoch kann dazu noch keine Auskunft geben. Sobald er Informationen erhält, wird er diese den Mitgliedern des Ortschaftsrates zur Verfügung stellen.
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 11.11.2022, Ausgabe 11/2022
... was nicht in den Weixdorfer Nachrichten steht (Auszug aus der Niederschrift vom 10.10.2022)
TOP 7 Anfragen und Anregungen aus dem Ortschaftsrat
Ortschaftsrat Herr Pordzik
- fragt, ob die Straßenbaumaßnahme auf der Schönburgstraße weitergeht.
Herr Biastoch antwortet, nein, die Maßnahme ist abgeschlossen. Es muss noch gekehrt werden.
Ortschaftsrat Herr Haufe
- fragt, ob der zusammengekehrte Splitt dem Bauhof zur Verfügung gestellt werden kann? Herr Biastoch antwortet, dass der Splitt dem Bauhof zur Verfügung gestellt werden kann.
Ortschaftsrätin Frau Kästner
- weist auf die Falschparker vor der Schule. Es finden ja zurzeit keine Kontrollen statt. Gibt es eine Möglichkeit der Kontrolle, wenn die Schulleitung in der Verwaltungsstelle anruft? Dazu antwortet Herr Biastoch, dass er keinen Mitarbeiter/in hat, welche die Kontrollen durchführen könnten. Ortsvorsteher Herr Ecke verweist auf das ungelöste Zuständigkeitsproblem in der Stadtverwaltung beim Ordnungsamt. Herr Biastoch spricht die Möglichkeit des Einsatzes der Bürgerpolizisten an.
Frau Kästner
- spricht die Spielplätze und die Teichperle an. Warum geht es dort nicht vorwärts? Herr Biastoch erläutert, dass es dazu Gespräch gab. Das Problem an der Teichperle liegt darin, dass die Zufahrt zur Baustelle über die zwei Abläufe vom Mittelteich vom Straßen- und Tiefbauamt nicht freigegeben ist.
... was nicht in den Weixdorfer Nachrichten steht (Auszug aus der Niederschrift vom 12.09.2022)
TOP 7 Anfragen und Anregungen aus dem Ortschaftsrat
Ortschaftsrat Herr Haufe
- fragt nach, ob die Neuverlegung des Schelsbaches in den Lausenbach fertig ist? Die Sitzmöbel und die Bepflanzungen fehlen noch, antwortet Herr Biastoch.
- fragt, wer für die Pflege verantwortlich ist, da das Unkraut bereits jetzt sehr hoch steht. Der Bauhof ist verantwortlich.
- spricht die Schelsstraße an, bei Regen oder Starkregen spült es dort immer Sand und loses Zeug an. Das bedeutet Gefahr für Fahrradfahrer und Motorradfahrer. Dort müsste der Weg erneuert werden. Herr Biastoch antwortet, dass es sich um privaten Boden handelt.
Ortschaftsrat Herr Fleischer
- stellt fest, dass die Weixdorfer Nachrichten wieder sehr unregelmäßig ausgeteilt werden. Werden die Weixdorfer Nachrichten nun nur noch an die fünf Auslagestellen verteilt? Nein, der Verlag hat mit der Deutschen Post eine Lösung gefunden, antwortet Herr Biastoch. Es werden die Angaben „Namen und Adresse“, von denen, die nicht beliefert wurden, benötigt, um recherchieren zu können.
- teilt mit, an der Straßenbahn Endhaltestelle oftmals die Straßenbahnen losfahren, obwohl die andere Straßenbahn noch nicht eingefahren ist. Die DVB sollte angefragt werden.
- spricht nochmals die Bäume in Altfriedersdorf an. Die Verwaltungsstelle gibt dies dem Fachamt als Anregung weiter.
Ortschaftsrat Herr Kästner
- fragt nach dem Antwortschreiben an den Ortsvorsteher aus Juni 2022 zum Ortsentwicklungskonzept. Es bezog sich auf das Schreiben des Ortsvorstehers vom 17.05.2022. Dieses Schreiben hatte einen „Fahrplan“ zum Bearbeitungsstand. Gibt es dort einen neuen Stand? Es wird sich verzögern, gegenwärtig stehen wir kurz vor der Bürgerbefragung, welche jetzt veröffentlicht werden soll, antwortet Herr Biastoch.
Ortschäftsrätin Frau Kästner:
- spricht die Buslinie 77 an. Es wurde festgestellt, dass der Bus zum zweiten Unterrichtsblock der Weixdorfer Schulen nicht mehr fährt. Die Linie fährt nun nur noch aller zwei Stunden.
Frau Kästner hat dazu einen Antrag mit Anlagen erarbeitet. Die Ortschaftsräte verständigen sich, dass der Ortsvorsteher ein Schreiben an den Oberbürgermeister verfassen soll.
- informiert, dass Frau Hasch (Bürgerin aus Weixdorf) bei der Einwohnerfragestunde bei dem Oberbürgermeister im Stadtrat am 23. Juni 2022 war. Im Vorfeld dieses Termins hatte sich
Frau Hasch schriftlich an den Oberbürgermeister gewandt. Sie schilderte den Zustand des „Altes Erb-, Brau- und Schänkgut Lausa“ und regte eine Restaurierung dieses alten Denkmals
an. Frau Hasch wurde daraufhin im Stadtrat angehört und bekam eine schriftliche Antwort auf ihr Schreiben. Diesem Schreiben ist zu entnehmen, dass im Winter 2020 ein Eigentümerwechsel stattgefunden hat. Im Frühjahr 2022 wechselte abermals der Eigentümer. Mit Konzeptideen für die Entwicklung des Gebäude Ensembles zum Wohnen sind die Planer
des derzeitigen Eigentümers auf das Amt für Kultur- und Denkmalschutz und das Amt für Stadtplanung und Mobilität zugegangen. Aus Sicht der Abteilung Denkmalschutz/Denkmalpflege ist die Sanierung zum Gasthof gehörenden Gebäude unbedingt wünschenswert. Dem Grundsatz steht der Wohnnutzung des Ballsaals und der rückwertigen Gebäude nichts mehr im Wege. In der Umsetzung muss allerdings drauf geachtet werden, dass sowohl in der Substanz als auch im Erscheinungsbild der Sanierung weitgehend eingehalten werden. Der erste Vorentwurf musste sowohl aus denkmalschutzrechtlicher als auch aus stadtplanerischer Sicht abgelehnt werden. Derzeit wartet die Stadtverwaltung auf überarbeitete Konzeptvorschläge. Frau Kästner regt an, die Denkmalbehörde anzuschreiben und nachzufragen, wie jetzt der Stand ist. Sie bittet die Verwaltungsstelle, sich darum zu kümmern.
TOP 8 Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Herr Kurz
- regt an, die jetzt wegen der Baustelle installierte Ampel am Lausenbach als feste Ampel zu installieren, um für die Schulkinder die Sicherheit der Überquerung der Königsbrücker Straße zu gewährleisten. Herr Biastoch erläutert dazu, dass dieses Thema nicht unbekannt und schon lange thematisiert wird. Es sind alle Möglichkeiten durchgeprüft worden, von einer Ampel bis zu einem gefahrlosen Übergang (Zebrastreifen), war alles nicht möglich. Der Grund der Ablehnung ist hauptsächlich die Rückstaugefahr zum alten Bahnübergang. Es gibt jetzt dort eine vereinfachte Lösung, indem eine sogenannte Mittelinsel errichtet wird. Dadurch kann vorerst bis zur Mitte der Straße gelangt werden und danach weiter die Straße gequert werden. Der Sachverhalt wurde bereits an den Bürgermeister Herrn Kühn herangetragen. Das Thema ist also in der Stadt nicht unbekannt.
Frau Hallbauer-Hellbig
- möchte gleich an dieses Thema anschließen. Im November 2020 fand in Langebrück ein Bürgerforum zu „Schulen im Dresdner Norden“ statt. Dort wurde auch die Schulwegsicherheit
besprochen. Durch die Kinder- und Jugendbeauftragte Frau Anke Lietzmann wurde das Pilotprojekt „Sichere Schulwege“ ins Leben gerufen. Daran nahm die Grundschule Weixdorf teil. Dieses Pilotprojekt wurde im Mai 2021 durchgeführt. Eine Auswertung durch das Schulverwaltungsamt hat bis heute nicht stattgefunden. Frau Hallbauer-Hellbig bittet den Ortschaftsrat um Unterstützung, dass endlich eine Auswertung erfolgt und sich für die Schulwegsicherheit in unserem Ort einzusetzen. Die Ortschaftsräte verständigen sich, dass die Auswertung durch den Ortsvorsteher eingefordert werden soll und Vertreter des Schulverwaltungsamtes und des Straßenverkehrsamtes in die Sitzung des Ortschaftsrates eingeladen werden.
Frau Kurschat
- spricht die Situation auf dem Stieglitzweg/Alte Dresdner Straße an. Die rechte Seite ist immer komplett zugeparkt und auf der linken Seite sind die Hecken sehr hoch gewachsen. Die Einsicht für den Straßenverkehr ist sehr schlecht und somit sehr unsicher. Die Straße ist eigentlich zu eng für das Parken der PKW. Sie bittet, abzuprüfen, ob ein Park- oder eingeschränktes Halteverbot eingerichtet werden kann.
- spricht den Fußweg zur Straßenbahn und Stieglitzweg an. Einst wuchs dort wunderschön Lavendel. Jetzt ist dort nur noch Gras und sieht nicht schön aus. Das sollte neu bepflanzt und gepflegt werden.
Frau Richter
- bedankt sich im Namen des Netzwerk Weixdorf e.V. bei der Ortschaft und der Verwaltungsstelle ganz herzlich für die Unterstützung seit April 2022. Am Sonnabend wurde die Kleiderkammer für die Flüchtlinge aufgelöst.
- spricht ebenfalls die Gleisschleife der Straßenbahn an. Wenn man von der Querung Rathenaustraße kommt, kann man ganz schlecht einsehen. Auf der einen Seite ist eine Hecke so hoch, dass die Sicht genommen ist. Herr Biastoch erläutert dazu, dass eher zu prüfen ist ob die Verkehrsbetriebe eine Handhabe haben, die Bäume dort zu entfernen. Diese wurden von einer Privatperson gepflanzt und sind die Ursache, dass man schlecht sieht.
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 14.10.2022, Nr. 10/2022
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 19.08.2022, Nr. 08/2022
... was nicht in den Weixdorfer Nachrichten steht (Auszug aus der Niederschrift vom 07.11.2022)
TOP 7 Anfragen und Anregungen aus dem Ortschaftsrat
Ortschaftsrat Herr Fleischer
- spricht die Verteilung der Weixdorfer Nachrichten an. In Altfriedersdorf hat fast die Hälfte der Anwohner keine Zeitung erhalten.
Ortschaftsrat Herr Placzek
- verweist auf die defekte Straßenlaterne auf dem Weg zwischen Alter Dresdner Straße und dem Rathaus. Die Verwaltungsstelle wird diese Information an das Fachamt weiterleiten.
Ortschaftsrat Herr Haufe
- fragt nach dem Stand des Jahresbaumes am Bolzplatz, im Frühjahr sollte die Tafel mit den Namen der Kinder angebracht werden. Der Ortsvorsteher verweist auf die Zuständigkeit des Förderverein Grundschule Weixdorf e.V. und bittet Herrn Berthel als Vertreter des Vereins ums Wort. Herr Berthel erläutert dazu, dass der Grundschulförderverein am 19.11.2022 um 09:30 Uhr, zur Pflanzung des Jahrgangsbaumes einlädt. Die offizielle Einladung kommt noch.
Ortschaftsrätin Frau Wesolek
- fragt ob es noch eine Auswertung der Smily – Tafel geben wird? Herr Ecke antwortet, dass es nicht gedacht war, Geschwindigkeiten zu messen und Konsequenzen daraus zu ziehen. Wie man sicherlich bemerkt hat, ist das Gerät hoch sensibel eingestellt. Die Nachjustierung wurde bereits durchgeführt. Zuständig für die Geschwindigkeitsüberwachung ist das Straßen-und Tiefbauamt.
Ortschaftsrätin Frau Dr. Stegemann
- sie fände es gut, wenn in den Weixdorfer Nachrichten auch dieses Jahr und dann regelmäßig, noch einmal veröffentlicht wird, wo sich in der Ortschaft die Defibratoren befinden. Die Verwaltungsstelle nimmt diese Anregung mit.
Ortschaftsrat Herr Fleischer
- fragt nach, ob es schon eine Rückmeldung der DVB bezüglich der Straßenbahnabfahrt? Herr Biastoch verweist auf die Begehung in der 46. Kalenderwoche mit Vertretern der Dresdner Verkehrsbetriebe AG.
Ortschaftsrätin Frau Wesolek
- spricht das Thema „Schulwegsicherheit“ an. Wie ist der Stand, bzw. wann kommt die Auswertung? Herr Biastoch hat ein Schreiben von GB2 bekommen. Das Projekt wurde ohne Ergebnisse beendet. Dieses Schreiben wird den Ortschaftsräten/innen durch die Verwaltungsstelle zur Verfügung gestellt.
TOP 8 Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Herr Berthel fragt nach der Baumaßnahme August-Wagner-Straße. Wie lange wird diese Baumaßnahme
dauern?
Herr Biastoch kann dazu noch keine Auskunft geben. Sobald er Informationen erhält, wird er diese den Mitgliedern des Ortschaftsrates zur Verfügung stellen.
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 15.07.2022, Nr. 07/2022
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 10.06.2022, Nr. 06/2022
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 13.05.2022, Nr. 05/2022
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 09.12.2022, Ausgabe 12/2022
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 14.04.2022, Nr. 04/2022
Ortschaftsratssitzung vom 21.03.2022
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 11.02.2022, Nr. 02/2022
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 11.03.2022, Nr. 03/2022
Ortschaftsratssitzung vom 10.01.2022
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Ortschaftsratssitzung vom 06.12.2021 - Absage mangels Beschlussfähigkeit
Ortschaftsratssitzung vom 08.11.2021
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 03.12.2021, Nr. 19/2021
Ortschaftsratssitzung vom 11.10.2021
Auch diese Sitzung des Ortschaftsrates Weixdorf fand wieder in Langebrück im Bürgerhaus statt.Zunächst wurde der Beschluss der Sondersitzung vom 20.09.2021 verkündet: Der Ortschaftsrat hatte sich mit der Neuausschreibung der Weixdorfer Nachrichten befasst. Es wurde der Beschluss gefasst, den Vertrag mit der Linus Wittich Medien KG zum 31.12.2021 zu kündigen.Ortschaftsrat Dr. Viergutz stellte dann einen Antrag zur Geschäftsordnung und bat darum, dass der Ortsvorsteher die Ordnungsmäßigkeit der Sitzung herstellt und erläuterte, dass in deutschen Volksvertretungen nur das Wort zur Argumentation erlaubt ist. Der Ortsvorsteher möge dafür sorgen, dass die Kerze auf dem Grundgesetz von Ortschaftsrat Schäfer entfernt wird. Der Ortsvorsteher Herr Ecke sah abermals keinen Grund gegen die "Lese-Leuchte" des Herrn Schäfer vorzugehen und beendet die Diskussion. Er stellt nochmals klar, dass wir bereits im Juli 2021 aus dem gleichen Grund einen Antrag zu diesem Punkt gestellt hatten, der nach Ablauf der Frist behandelt wird. Dann wird Gelegenheit sein, die Sache umfassend zu erörtern - wir sind gespannt!
Unter TOP 3 wurde der Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden 2021 vorstellt. In der Niederschrift wurde das Thema sehr umfassend dargestellt. Für 2027 ist die Sanierung des Feuerwehrhauses 2027 eingeplant. Die Präsentation kann HIER eingesehen werden.
Ebenfalls unter TOP 3 sollte die Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Pflege und Erhaltung von Kulturdenkmalen (FFRL Denkmal) vorgestellt werden, wurde aber vertagt, weil kein Mitarbeiter der Stadt Dresden anwesend war, um sie vorzustellen.
Und auch "Sicher zur Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß" wurde vertagt, weil die Vertreterin der Antragstellerin verhindert war.
TOP 4 Der Jahrgangsbaum - Unser Antrag!
Ich zitiere direkt aus dem Protokoll, weil man es eigentlich gar nicht mit eigenen Worten wiedergeben kann... zur Erinnerung: Es soll zukünftig ein Jahrgangsbaum pro Jahr gepflanzt werden: "Der Antrag der Wählergemeinschaft ZWx ist in der letzten Sitzung vertagt worden. Ein Änderungsantrag lag zu Beginn der Sitzung nicht vor. Der Ortsvorsteher Herr Ecke gibt Ortschaftsrätin Frau Kästner als Vertreterin der Antragsteller das Wort.
Die Antragsteller/innen der Wählergemeinschaft ZWx haben eine Präsentation vorbereitet. Anhand dieser Präsentation erläutert Frau Kästner die zwischenzeitlich getroffenen Klärungen und Abstimmungen zum Ort der Pflanzung und zu den zur ersten Sitzung aufgeworfenen Fragen. Sie stellt einen geänderten Antrag vor. Die Präsentation wird den Mitgliedern des Ortschaftsrates zur Verfügung gestellt. Herr Ecke übergibt das Wort an Herrn Biastoch zur Position der Verwaltungsstelle. Herr Biastoch findet das Konzept stimmig und realisierbar. Bei allen Punkte in welchen die Verwaltungsstelle mithelfen kann, wird sie dies auch tun, sofern das der Ortschaftsrat will. Ortschaftsrat Herr Quittel hinterfragt den Arbeitsaufwand für die Verwaltungsstelle, auch für die Zukunft. Dazu antwortet Herr Biastoch, dass dies natürlich durchdacht werden muss. Er denkt schon, dass die Realisierung machbar ist, da die Arbeiten zwischen Bauhof und der Verwaltungsstelle geteilt werden. Sicherlich sind die Personalkapazitäten begrenzt, aber diese Aufgaben sind überschaubar und umsetzbar. Ortschaftsrat Herr Quittel gibt ein Statement. Er spricht seinen Respekt über die Gründlichkeit, Vollständigkeit und den Vortrag der Präsentation aus. Ortschaftsrat Herr Schäfer stellt Fragen zum Ort der Pflanzung, um welchen Verein es sich handelt, zu den Finanzen und dem Datenschutz. Frau Kästner beantwortet diese Fragen anhand der Präsentation. Ortsvorsteher Herr Ecke kritisiert, dass der Änderungsantrag nicht vor der Sitzung an die Ortschaftsräte verteilt wurde. Es bleibt auch mit der Änderung unklar, wer eigentlich was machen soll. Das sollte im Antrag klar festgeschrieben sein. Er empfiehlt dem Ortschaftsrat den Antrag zurückzustellen und sich zu einer Erstellung eines gängigen Konzeptes zusammenzufinden. Ortschaftsrat Herr Placzek äußert seinen Ärger darüber, dass der Antrag nicht im Vorfeld verteilt wurde. Ortschaftsrätin Frau Dr. Stegemann spricht sich für den Antrag aus. Sie interessiert, welcher Verein dieses Projekt umsetzen würde. Ortsvorsteher Herr Ecke sieht die zeitliche Umsetzung in diesem Jahr kritisch. Ortschaftsrätin Frau Kästner beantragt Rederecht für den Förderverein der Grundschule Weixdorf, denn dieser wird die Umsetzung durchführen. Der Ortsvorsteher lässt das Rederecht abstimmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig (Ja 12 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0)
Herr Berthel ist der zweite Stellvertreter des Vorsitzenden des Fördervereins der Grundschule Weixdorf. Herr Berthel verweist auf die umfangreichen Abstimmungen von Frau Kästner mit der Verwaltungsstelle und den Fachämtern. Frau Kästner ist an den Förderverein der Grundschule herangetreten. Der Förderverein könnte sich vorstellen, die Organisation der Aktion sowohl in diesem, als auch in den kommenden Jahren zu übernehmen. Ortschaftsrat Herr Pordzik fragt nach der Möglichkeit einer Unterbrechung der Sitzung zur Beratung. Der Ortschaftsrat verständigt sich auf eine Beratungsunterbrechung.
Nach der Pause wird die Diskussion nicht wiederaufgenommen. Ortschaftsrat Herr Kästner stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung nach § 19 Anträge zur Geschäftsordnung, mit Verweis auf § 22. Der Ortsvorsteher stellt vor der Abstimmung klar, dass der ursprüngliche Antrag nicht abgestimmt werden soll, sondern die heute mündlich vorgestellten Änderungen. Das bestätigen die Mitglieder von ZWx. Weitere Anträge gibt es nicht. Abstimmungsergebnis für die namentliche Abstimmung: Zustimmung Ja 4
namentliches Abstimmungsergebnis zum Antrag:
Ja (Herr Dr. Viergutz, Frau Dr. Stegemann, Herr Quittel, Herr Schäfer, Herr Fleischer, Frau Wesolek, Frau Kästner, Herr Kästner, Herr Haufe, Herr Pordzik)
Enthaltungen (Herr Placzek, Herr Ecke)
Damit war unser Jahrgangsbaum wurde beschlossen!
TOP 5 Informationen durch den Ortsvorsteher
Herr Ecke informiert:
- Weixdorfer Wahlergebnis, bedankt sich bei den Wahlhelfern
- Baustelle Fuchsberg: Der erste Bauabschnitt ist im Wesentlichen beendet, die Frage der Einleitung des Regenwassers in den Seifzerbach für den nächsten Bauabschnitt, ist immer noch offen, die Verwaltungsstelle ist eingebunden, die Stadtentwässerung wird in Kürze dem Ortschaftsrat einen Bericht geben
- Waldbad Weixdorf – hier fand eine Begehung mit dem Leiter der Dresdner Bäder GmbH Herrn Waurick, statt, der Spielplatz soll ertüchtigt werden, das geplante Budget beträgt 80.000 Euro, das Vorklärbecken ist mittelfristig zur Entschlammung geplant, die Entschlammung des gesamten Teiches ist nicht in der Planung.
- Beratung zum Ortsentwicklungskonzept: 13.10.2021 um 09:00 Uhr im Rathaus
- Zur Anregung von Ortschaftsrat Herrn Dr. Viergutz zu den Hundetoiletten in der letzten Sitzung, steht noch eine Stellungnahme des Marsdorf e.V. aus
TOP 6 Fragen und Anregungen der Ortschaftsräte
- Ortschaftsrätin Frau Dr. Stegemann sprach die zahlreichen Fälle von Vandalismus an der Straßenbahnendhaltestelle Linie 7 an, Herr Schäfer ergänzt, dass nicht nur Kinder betrifft
- Ortschaftsrat Herr Fleischer fragt nach der Sanierung des Durchlasses des Lausenbaches an der Königsbrücker Landstraße und ob der Bahnübergang neugestaltet wird. Herr Biastoch antwortet, dass der Neubau der Brücke über den Lausenbach für das Frühjahr 2022 angedacht ist. Bauzeit ca. 9 Monate mit überörtlicher Umleitung. Zur Sanierung des Bahnübergangs kann er nichts sagen, ist jedoch unwahrscheinlich.
- Ortschaftsrat Herr Haufe spricht den geplanten Umbau der Gleisschleife an. Sein Vorschlag ist, dass man den Umbau so vornimmt, dass die Straßenbahnfahrer den Blick auf die Fahrräder haben. Herr Ecke spricht sich dafür aus, diese Idee an die Verkehrsbetriebe AG weiterzuleiten.
- Ortschaftsrätin Kästner bat darum, dass in der nächsten Sitzung über die Restmittel des Ortschaftsrates öffentlich gesprochen wird, Herr Ecke avisierte die Novembersitzung; kam zurück auf die Anfrage aus der Bürgerschaft wegen der Gefährdung für Fußgänger am Thaihaus durch die parkenden Fahrzeuge, Ecke teilte mir, dass die Verwaltungsstelle an diesem Thema dran ist, es aber noch keine Lösung gibt; regte wieder eine Begehung an, um die Prioritäten für die nächsten 10 Jahre festlegen zu können, damit es nicht jedes Jahr Diskussionen gibt, Herr Ecke ist für den Vorschlag offen; ich habe die Liste der Elternbefragung zur Schulwegsicherung übergeben - zur Prioritätenfindung
- Ortschaftsrat Herr Haufe spricht den fehlenden Fußweg am Rähnitzer Mühlweg im Abschnitt zwischen August-Wagner-Straße und Paul-Wicke-Straße an
TOP 7 Fragen aus der Bürgerschaft
- hier zitiere ich wieder aus der Niederschrift: "Frau Dunkel gibt eine Erklärung zu dem aufgestellten Teelicht von Herr Schäfer ab. Sie versteht nicht, dass der Ortsvorsteher jetzt öffentlich sagt, es wäre nur eine Leseleuchte, obwohl alle Mitglieder des Ortschaftsrates und Gäste wissen, dass Herr Schäfer damit ein Symbol, gegen die Einschränkungen der Demokratie durch die Corona-Maßnahmen setzen will. Der Ortsvorsteher nimmt die Erklärung von Frau Dunkel zur Kenntnis."
- Herr Berthel fragt, wann mit der Vergabe des Auftrages für die Weixdorfer Nachrichten zu rechnen ist? Herr Ecke erläutert, dass diese Entscheidung nicht vom Ortschaftsrat gefällt wird.
- Frau Richter möchte auf eine Aktion des Netzwerkes Weixdorf hinweisen. Am 06.11.2021 wird die Aktion „Mein Baum mein Dresden“ im Waldbad Weixdorf stattfinden. Dazu lädt sie herzlich ein.
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 05.11.2021, Ausgabe 17/2021
Ortschaftsratssitzung vom 13.09.2021
Nach 8 Wochen Sommerpause fand am 13.09.2021 die Sitzung des Ortschaftsrates in der Festhalle der Oberschule Weixdorf statt.
Zunächst wurde vom Ortsvorsteher die neue Wehrleitung der Weixdorfer Feuerwehr begrüßt und beglückwünscht.
TOP 3 beschäftigte sich der Ortschaftsrat mit den Sitzungsterminen für das Jahr 2022. Hierzu hatten wir bereits in der Julisitzung beantragt, dass einige Sitzungstermine geändert werden, denn wir erachten es - gerade auch als Eltern schulpflichtiger Kinder - für ungünstig, wenn die Sitzungstermine direkt nach den Ferien liegen. Eine Vorbereitung auf die Sitzungen ist dann urlaubsbedingt nicht möglich. Auch liegen oft die Termine sehr nah (3 Wochen) oder sehr weit (11 Wochen) auseinander. Die Verwaltung hatte die Terminvorschläge geprüft, aber bis auf drei Änderungen alle anderen Termine abgelehnt. Wir haben unseren Antrag abstimmen lassen, er wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Die Termine wurden dann so, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, bestätigt. Ich habe danach eine persönliche Erklärung abgegeben, dass ich mit der familienunfreundlichen Entscheidung nicht einverstanden bin und erwarte, dass in den nächsten Jahre die Ferienzeiten beachtet werden.
TOP 4 beschäftigte sich mit der Förderung der SG Weixdorf den Kunstrasenplatz und die Hochsprunganlage betreffend. Der Ortschaftsrat hat einstimmig der Verlängerung des Förderzeitraums zugestimmt.
TOP 5 Der Jahrgangsbaum - Man kann sich gar nicht vorstellen, was man alles dagegen haben kann und hinterfragte. Das Thema wurde nach langer Diskussion schließlich vertagt.
TOP 6 Informationen durch den Ortsvorsteher
Herr Ecke informiert; dass der Behelfsweg vom Fuchsberg nach Klotzsche durch den Wald bleibt.
Die Haltestelle Am Zollhaus wird im 1. Quartal 2022 gebaut
Es gibt einen Termin zur Ortsentwicklung - Frau Dr. Stegemann (CDU), Herr Dr. Viergutz (DIE LINKE) und ich nehmen am 13.10.2021 teil.
Am 16.09.2021 werden die Lose für die Weixdorfer Nachrichten eröffnet - am 20.09. findet dann dazu eine Sondersitzung statt, damit der Vertrag bis 30.09. gekündigt werden kann.
Die Container für die Kita Heideland kommen, der OB hätte abgenickt, es ist keine Terminschiene bekannt.
TOP "Fragen und Anregungen der Ortschaftsräte"
Fische - gibt offizielle Anfrage ans Amt, Fleischer und Konrad werden eine Mail zu den Ereignissen von gestern schreiben, da gibt es wohl noch mehr Unschönes, ich habe nach den Restmitteln gefragt, wurde im nichtöffentlichen Teil aufgegriffen, Herr Pordzik fragte nach den Erfahrungen mit dem Homeschooling, wir haben ihm persönlich angeboten, eine Gesprächsrunde für interessierte Ortschaftsräte zu organisieren mit Elternvertretern zu berichten, die Bank wird im Herbst wieder ordentlich hingestellt. Dann kamen die Bürger zu Wort: Susanne fragte nochmal nach den Containern, Ecke hat es wiederholt. Dann kamen auch ein paar Dinger zum Vorschein. Ein Kleingärtner fragte, was dran ist, dass es Pläne zur Kleingartenanlage Am Kindergarten gibt. Herr Ecke informiert, dass es einen Bebauungsplan B gibt und auch für die Bergsiedlung mit 16 Häusern. Ich habe mit Blick auf den Termin "Gemeinschaftsschule" (Vorstellung durch Bildungsbürgermeister Donhauser am 28.09.2021 im Bürgerhaus Langebrück) darauf hingewiesen, dass wir abfragen sollten, was uns für die Zukunft erwartet.
Auszug aus den Weixdorfer Nachrichten vom 08.10.2021
Ortschaftsratssitzung vom 19.07.2021
Die Sitzung fand im Bürgerhaus in Langebrück statt.
TOP 3 beschäftigte sich mit den Sitzungsterminen für das Jahr 2022. Hierzu beantragten wird, dass einige Sitzungstermine geändert werden, denn wir erachten es - gerade auch als Eltern schulpflichtiger Kinder - für ungünstig, wenn die Sitzungstermine direkt nach den Ferien liegen. Eine Vorbereitung auf die Sitzungen ist dann urlaubsbedingt nicht möglich. Auch liegen oft die Termine sehr nah (3 Wochen) oder sehr weit (11 Wochen) auseinander. Der TOP wurde auf die Septembersitzung vertagt, damit die Verwaltung die Terminvorschläge prüfen kann.
Schließlich stellte ZWX am Ende der Sitzung noch zwei Anträge. Bereits in der Januarsitzung wurde von uns angeregt, eine neue (alte) Tradition zu beleben und einen Jahrgangsbaum für die in Weixdorf geborenen Kinder zu pflanzen. Da in der Juni-Sitzung bekannt wurde, dass Haushaltsmittel frei sind und der Ortsvorsteher auf einen entsprechenden Antrag verwies, wurde nun von uns dieser Antrag gestellt.
Auszug aus Weixdorfer Nachrichten vom 30.07.2021
Ortschaftsratssitzung vom 28.06.2021
Die Sitzung fand in der Festhalle der Oberschule Weixdorf statt.
Unter TOP 2 wurde bekannt gegeben, dass es weder Baumpflanzungen auf dem Fuchsberg (Seifzerteichstr.) noch Zum Bahnhof geben wird, da Medien unter den Gehwegen liegen. Der Ortschaftsrat hatte im Januar in seinem Haushaltseckwertebeschluss 10.000 EUR hierfür eingeplant (Beschlusskontrolle 117/2021).
Zu TOP 3 war Herr Sebastian Egerland von der DVB AG anwesend. Er stellte Haltestellen der neuen Linie 77 (siehe Präsentation) vor:
- Haltestelle Am Zollhaus (ohne Überdachung, nur Sitzmöglichkeiten)
- Haltestelle Zum Bahnhof (An der Königsbrücker Landstraße)
- Haltestelle Zum Birkhübel (Marsdorf)
- Haltestelle Zum Spitzeberg (Marsdorf)
Er berichtete auch über die Beteiligung der Elternvertreter der beiden Schulen (Oberschule und Grundschule), Hort und Kita. Die Reaktionen waren positiv aus allen Bereichen.
Herr Fleischer (CDU) merkte an, dass er im Winter die Haltestelle Am Zollhaus, kritisch sieht, da sie am Berg ist und oft LKWs Probleme haben. Herr Egerland meinte hier, dass es einen entsprechenden Winterdienst geben wird.
Frau Kästner (ZWx) lobte die Beteiligung der Schulen und bat darum, dass die Fahrzeiten unbedingt auch mit den Schulen anzustimmen. Dies wurde zugesagt.
Auch fragte Frau Kästner nach der Haltestelle Fuchsberg. Die DVB hätte zugesagt, es zu prüfen. Herrn Egerland ist nicht bekannt, ob eine Haltestelle am Fuchsberg etabliert werden soll, er wird nachfragen. (Wir haben dies inzwischen selbst erledigt – es wird eine Haltestelle der Linie 77 am Fuchsberg geben.)
Unter TOP 4 wurde die Vereinsförderung einstimmig beschlossen.
Unter TOP 5 wurde die Verwendungsnachweisprüfung 2020 einstimmig bestätigt.
Unter TOP 6 wurde die neue Vereinsförderrichtlinie vorgestellt. Unter anderen wurde in dem Entwurf die pauschaleN Zuwendungen für Jugend und Seniorenarbeit gestrichen. Anträge müssen bis zum 31.01. gestellt werden.
Die Ortschaftsräte Placzek (SFW). Kästner (ZWx), Schäfer (CDU) und Haufe (SFW) sprechen sich für die Beibehaltung der Pauschale aus.
Die Listen wurden aufgefordert, ihre Anmerkungen und Änderungsvorschläge bis zur nächsten Beratung einzubringen
Unter TOP 7 berichtete der Ortsvorsteher über
- die Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes
- Ortsentwicklungskonzeption (Planung an Dritte), Beteiligung des OR im zweiten Halbjahr
- Antrag Rat der evangelischen Kirche, Zwischenbescheid, dass kein Geld da
- Baumaßnahmen der Stadtentwässerung verläuft weitgehend planmäßig
Ortschaftsrat Haufe (SFW):
- Veranstaltung im Waldbad am 27.06.2021 wird gelobt, Anregung die Örtlichkeit öfters zu nutzen. Unterstützung der Ortschaft an Bäderbetrieb (Erneuerung der Tanzfläche)
Ortschaftsrätin Kästner (ZWx):
- Schildert die Verkehrssituation durch die Fahrradfurt „An den Kiefern“/„Nixenweg“ und fragt an, ob es möglich ist, Verkehrsspiegel zu installieren, damit die Autofahrer einen besseren Einblick auf den Verkehr haben.
Ortschaftsrat Dr. Viergutz (DIE LINKE):
- Hinterfragt, ob bei der Gehwegsanierung Radeberger Weg die Einfahrten zu den Grundstücken durch die öffentliche Hand oder die Anwohner bezahlt werden. Anwort der Verwaltungsstelle: trägt die öffentliche Hand.
- Weiterhin wird gefragt, warum es bei dem neuen Gehweg keine Gullis gibt. Die Verwaltungsstelle antwortet: da kein Regenwasserkanal vorhanden ist, gibt es auch keine Einläufe.
- Gibt eine persönliche Erklärung zu seinem Fernbleiben an den öffentlichen Sitzungen seit Anfang des Jahres ab und besteht auf die Aufnahme in die Niederschrift
Hierzu gibt es eine Gegenrede des Ortsvorstehers, nachzulesen in der Niederschrift vom 28.06.2021.
Wir merken hierzu an, dass wir uns der Meinung von Herrn Dr. Viergutz anschließen. Wir haben den Ortsvorsteher über die Möglichkeit informiert, die die Entscheidung des Verwaltungsgericht Dresden den Sitzungsleitern gibt, das Hausrecht auszuüben und eine für alle sichere Sitzung zu veranstalten. Darauf wurde nicht eingegangen. Deshalb geben wir Ortschaftsrat Dr. Viergutz auf unserer Seite die Gelegenheit, seinen offenen Brief zu veröffentlichen!
- Weiterhin wird hinterfragt, warum der Ortsvorsteher es duldet, dass Ortschaftsrat Schäfer seit einigen Sitzungen ein elektrisches Teelicht auf dem Grundgesetz an seinem Platz stehen hat.
Hierzu gab es auch eine Gegenrede des Ortsvorstehers, das Thema ist nicht in der Niederschrift nachzulesen.
Ortschaftsrat Pordzik (SFW)
- Spricht die Parksituation Schönburgstraße an.
Ortschaftsrat Kästner (ZWX)
- Fragt nach der Geschwindigkeitstafel und bittet um die Auswertung durch die Verwaltungsstelle
Ortschaftsrat Haufe (SFW)
- Fragt nach dem Brückenbau am Kügelgenweg
Ortschaftsrätin Kästner (ZWX)
- Erinnert, dass sie im Januar im Rahmen des Haltshaltseckwertebeschlusses angeregt hat, eine neue Tradition zu schaffen. Da die Haushaltsmittel für die Baumpflanzungen am Fuchsberg und Am Zollhaus nicht möglich sind, wären noch finanzielle Mittel frei, um einen Jahrgangsbaum für 2020 auf dem Spielplatz Rähnitzer Mühlweg zu pflanzen. Der Ortsvorsteher weist darauf hin, dass hierzu ein Antrag an Ortschaftsrat notwendig ist.
- Weiterhin wird angefragt, - da es in Weixdorf keinerlei öffentliche Toilette gibt außer die am Friedhof und Am Pfarramt, ob sich die Ortschaft an Reinigung diese beteiligen könnte
Unter TOP 9 konnten die Bürger Anfragen und Anregungen einbringen.
Themen waren:
- Bank an der Fuchsberg-Wiese soll bitte wieder aufgestellt werden
- Spielplätze Rähnitzer Mühlweg und Grundschule sind sehr oft „vermüllt“
- Königsbrücker Landstraße 343/ Alte Moritzburger soll bitte geprüft werden, Tempo 30 wird nicht eingehalten, zu schmal für Gegenverkehr
- Netzwerk Weixdorf lädt zum Seniorenworkshop am 03.07.2021 in die Bibliothek Weixdorf ein
Ortschaftsratssitzung vom 30.05.2021
Die Sitzung fand ohne die Anwesenheit der Hälfte der Ortschaftsratsmitglieder statt. Verabschiedet wurde u.a. die neue Geschäftsordnung des Ortschaftsrats Weixdorf, die auf Grund unseres Antrages aus 09/1999 novelliert wurde. Die Bitte, den Tagesordnungspunkt zu vertragen, wurde nicht gewährt.
HIER kann die Niederschrift eingesehen werden.
Ortschaftsratssitzung vom 17.05.2021 - Sondersitzung!
Als Überlegungen in die Richtung gingen, diesen Beschluss im Umlaufverfahren zu behandeln, ohne dass darüber gemeinsam beraten wurde, beantragten am 29.04.2021 sechs Ortschaftsräte (die Hälfte des Ortschaftsrates!) die Einberufung einer Sondersitzung.
Einen Bericht eines Besuchers dieser Ortschaftsratssitzung findet man HIER.
Ortschaftsratssitzung vom 22.02.2021
In nächsten TOP 4 informierte zum Neubau der Kindertagesstätte "Heideland". Frau Bibas erläuterte die 5 möglichen Varianten. Das Horthauptgebäude ist nicht sanierungsfähig. Zukünftig sollen alle Kinder (Krippe, Kita, Hort) in einem Gebäude untergebracht werden. Jedoch wurde festgehalten, dass auf Grund der Einsparungen, die der Stadtrat beschließen soll, die Finanzierung und die Zeitschiene nicht gesichert ist. Auf die Frage, ob das bedeutet, was das für unsere Kinder bedeutet, konnte keine Antwort gegeben werden. Seitens der Stadtverwaltung wird sich eine Beteiligung durch die Ortschaft gewünscht. Der Ortschaftsrat wird sich hierzu beraten.
Unter TOP 5 erfolgte die 1. Lesung zur Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Weixdorf. Die derzeit gültige stammt aus dem Jahr 1999.
Unter TOP 8 informierte der Ortsvorsteher, dass die Weixdorfer Nachrichten ausgeschrieben werden. Hierzu wird es eine Vorberatung vom 05.03.2021 geben. Weiterhin wird der Ortschaftsrat eine Prioritätenliste erstellen. Vielleicht finden dann unsere Vorschläge vom 21.01.2021 so eine Heimat und hoffentlich auch eine Mehrheit.
Unter TOP 9 konnten die Ortschaftsräte Fragen und Anregungen kundtun. Wir fragten nach, wie sich der Zeitrahmen bis zur Sanierung des Weixdorfer Rathauses abzeichnet. Da in den nächsten 5 Jahren nicht mit der Sanierung zu rechnen ist, haben wir angeregt, dass sich der Ortschaftsrat über die Nutzung austauschen sollte, damit die Flächen nicht weiter leerstehen. Weiterhin fragten wir nach der kommunalen Liegenschaft auf der Königsbrücker Landstr. 304. Der Ortsvorsteher teilte mit, dass das Haus leergezogen ist und eine Nachnutzung nicht möglich ist. Im ersten Halbjahr 2021 wird der Oberbürgermeister in Weixdorf erwartet. Die Weixdorfer Immobilien sollen dabei angesprochen werden.
Handout_Gemeinschaftsschule.pdf
Unsere Vorschläge vom 21.01.2021
Öffentlichkeitsarbeit
- Informationsbroschüre „Willkommen in Weixdorf" (ca. EUR 2.800) - Die Idee dazu ist, Zugezogenen die Ortschaft vorzustellen(Öffnungszeiten Verwaltungsstelle, Angebote für jede Altersgruppe, Vereine, Lieblingsplätze, Kirche, Handwerker, Gewerbetreibende usw.
- weitere Informationstafeln (ca. EUR 1.500) z. B. Altfriedersdorfer Str., Gomlitz, Kirche
- Jahrgangsbaum für die 2020 geborenen Kinder (EUR 1.500), z.B. Rähnitzer Mühlweg (z.B. Obstbäume auf Spielplätzen (Projekt Essbare Stadt))
Veranstaltungen
- Neubürgerempfang wie in Brühl mit Vorstellung der Vereine (EUR 500)
- Feier zur Jahrgangsbaumpflanzung (z.B. mit Lampionumzug wie in Mobschatz
Rathaus
- wenn die Einbruchmeldeanlage realisiert ist: Schaffung eines Traditionszimmers oder „Heimatstube“ – Präsentation besonderer Exponate der Heimatgeschichte um z.B. nutzbar für den Unterricht Grundschule/Oberschule
- Informationstafel mit Briefkästen für Mitglieder des OSR wie in Brühl (EUR 3.000)
Kinder- und Jugendliche
- Kletterspinne ähnlich Grundschule Langebrück
- überdachte Bänke/ Pavillons für Jugendliche
- Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Alte Dresdner Str.
Sonstiges
- Bänke und ein Unterstand an der Bushaltestelle an der Schule, damit die Kinder aus Marsdorf nicht auf dem Gehweg sitzen und im Regen stehen (gleiches gilt für Haltestelle Königsbrücker Landstr. Höhe Ampel zum Hohenbusch-Center, evt. Verlegung der Haltestelle - abhängig vom Verlauf der zukünftigen Busstrecken 77 / 308)
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ERGEBNIS DER UMFRAGE: Wo finden Sie Smileytafeln in Weixdorf sinnvoll?
09.11.2020
62 Bürger und Bürgerinnen haben sich an unserer Umfrage "Wo finden Sie Smileytafeln in Weixdorf sinnvoll?" bislang teilgenommen. Die meisten sprachen sich für den Standort "Königsbrücker Landstraße (Höhe Modelleisenbahn Körner)" aus. Diesen Vorschlag haben wir in der Sitzung des Ortschaftsrates am 09.11.2020 eingebracht. Der Standort wird nun von der Verwaltung geprüft. Unabhängig vom Ausgang der Standortprüfung wurde bereits die Beschaffung beschlossen. In Weixdorf wird es auf jeden Fall eine Smileytafel geben und sich somit hoffentlich die Verkehrssicherheit erhöhen.
