ZUSAMMEN FÜR WEIXDORF
DIE NEUE WÄHLERVEREINIGUNG IM ORTSCHAFTSRAT WEIXDORF

Berichte aus den Sitzungen

Ortschaftsratssitzung vom 28.06.2021

Bericht folgt
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TO_28.06.2021

Ortschaftsratssitzung vom 17.05.2021 - Sondersitzung!

Der Ortschaftsrat hatte aus pademiebedingten Gründen in den Monaten Mai und April 2021 nicht getagt. Wie bereits aus der Sitzung vom 22.02.2021 unter TOP 4 berichtet, ist der Verbleib der Kinder der Kita Heideland am Standort Weixdorf ein sehr bedeutsames Thema für viele Weixdorfer. Insbesondere Annett Wesolek und Linda Heimann, Elternvertreterinnen der Kita Heideland - haben sich im letzten Jahr mit unglaublichen Eifer und Zeitaufwand für eine Containerlösung eingesetzt. Es gab Umfragen, mehrere Gespräche zwischen dem Träger und dem EB Kita, Frau Bibas und auch mit dem Bildungsbürgermeister, Herrn Donhauser. Wir unterstützten eine Petition und schreiben alle bildungspolitischen Sprecher im Stadtrat an.
Nun ging den Ortschaftsräten mit der Einladung zur April-Sitzung, die dann nicht stattfand, ein gemeinsamer Antrag der Ortschaftsräte Quittel, Placzek und Schäfer vom 09.04.2021 zu, der folgenden Beschlussvorschlag enthielt: "Der Ortschaftsrat beschließt die Förderung des Kita-Neubaues, Zum Bahnhof 5, in Weixdorf, durch eine Beteiligung an den Interims-Container-Plätzen am Standort der Kita „Heideland" in Weixdorf in den Jahren 2022 - 2025 mit einem Drittel der Investpauschale, maximal 60.000 EUR pro Jahr."
Als Überlegungen in die Richtung gingen, diesen Beschluss im Umlaufverfahren zu behandeln, ohne dass darüber gemeinsam beraten wurde, beantragten am 29.04.2021 sechs Ortschaftsräte (die Hälfte des Ortschaftsrates!) die Einberufung einer Sondersitzung.
Sondersitzung
Die Sondersitzung fand am 17.05.2021 statt. Den Bericht hierzu hat der Ortsvorsteher in den Weixdorfer Nachrichten vom 04.06.2021 veröffentlicht. Es ist jedoch anzumerken, dass es sich nicht um einen Ersetzungsantrag handelte, sondern der Antrag der Ortschaftsräte Quittel, Placzek und Schäfer eindeutiger und weiter gefasst werden sollte. Und es war zu erwarten, dass der Antrag abgelehnt wird, da bekanntlich die Mehrheitsverhältnisse nun mal so sind, wie sie sind. Tastächlich stimmten wir drei für den Antrag, es enthielten sich zwei Ortschaftsräte und 5 Ortschaftsräte (drei davon stellten den Urantrag) sowie der Ortsvorsteher stimmten dagegen.
AenderungsantragKita
Wxer_Nachrichten_04.06.2021
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Einen Bericht eines Besuchers dieser Ortschaftsratssitzung findet man HIER.

Ortschaftsratssitzung vom 22.02.2021

Eine wichtige Sitzung für Weixdorf! Die Themen waren alle zukunftsweisend und die Mehrheit betraf unsere Kinder.
 
Unter TOP 3 erhielten wir Information zur Spielplatzlandschaft in der Ortschaft. Die Präsentation zu dem Thema finden Sie hier. Weixdorf hat genügend Spielplätz und diese sind nach Aussage der Mitarbeiterin des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft auch gut ausgestattet. Jedoch wurde auch festgestellt, dass der Ortsteil Gomlitz keinen Spielplatz hat. Herr Haufe benannte eine kommunale Fläche in diesen Gebiet und das Amt wird den Vorschlag prüfen. Besonders erfreut sind wir über die Aussage, dass es zur Erneuerung des Spielplatzes Alte Dresdner Straße ein Beteiligungsverfahren geben wird. Wir werden informieren!

In nächsten TOP 4 informierte zum Neubau der Kindertagesstätte "Heideland". Frau Bibas erläuterte die 5 möglichen Varianten. Das Horthauptgebäude ist nicht sanierungsfähig. Zukünftig sollen alle Kinder (Krippe, Kita, Hort) in einem Gebäude untergebracht werden. Jedoch wurde festgehalten, dass auf Grund der Einsparungen, die der Stadtrat beschließen soll, die Finanzierung und die Zeitschiene nicht gesichert ist. Auf die Frage, ob das bedeutet, was das für unsere Kinder bedeutet, konnte keine Antwort gegeben werden. Seitens der Stadtverwaltung wird sich eine Beteiligung durch die Ortschaft gewünscht. Der Ortschaftsrat wird sich hierzu beraten.

Unter TOP 5 erfolgte die 1. Lesung zur Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Weixdorf. Die derzeit gültige stammt aus dem Jahr 1999.
 
Der TOP 6 wurde die Abrechnung der Verfügungsmittel 2020 zur Kenntnis gegeben. 
 
Danach wurde unter TOP 7 den Antrag der Stadträtinnen Anja Apel (DIE LNKE), Silvana Wendt (CDU), Ulrike Caspary (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Dana Frowieser (SPD) am 27.11.2020 zum Thema "Gemeinschaftsschulen" beraten. Frau Silvana Wendt erläuterte die Notwendigkeit weiterer Schulplätze im Dresdner Norden, denn es gibt anhaltend seit 10 Jahren immer Probleme bei der Schulplatzvergabe. Die errechneten Prognosen stimmten nie mit den tatsächlichen Schülerzahlen überein. Frau Maja Schefczyk von der AG Bildung des netzwerkes Dresden Nord hat die Zahlen aufbereitet und diese wurden den Ortschaftsräten zur Kenntnis gegeben.
Die wohnortnahe Beschulung ist in Weixdorf seit Jahren ein Dauer-Thema. Denn im Dresdner Norden gibt es tatsächlich nur 3 weiterführende Schulen (Gymnasium Klotzsche, 82. Oberschule in Klotzsche, Oberschule Weixdorf). Es stehen insgesamt 10 Züge zur Verfügung. Die Weixdorfer Oberschule ist seit Jahren besonders starkt nachgefragt und hat schon mehr Züge aufgenommen, als geplant sind. Aber die Grenze des Machbaren ist schon lange erreicht. Bekommt man keinen Schulplatz im Dresdner Norden, müssen die Kinder ab Klasse 5 "runter in die Stadt" fahren, ob sie wollen oder nicht. Die Ortschaftsräte in Weixdorf stimmten einstimmig dem Antrag zu. Inzwischen haben auch die Langebrück (23.02.2021) und Schönborn (24.02.2021) diesen Antrag zugestimmt. Wir freuen wir uns über dieses Signal und hoffen, dass der Stadtrat dem Votum aus dem Dresdner Norden folgt.

Unter TOP 8 informierte der Ortsvorsteher, dass die Weixdorfer Nachrichten ausgeschrieben werden. Hierzu wird es eine Vorberatung vom 05.03.2021 geben. Weiterhin wird der Ortschaftsrat eine Prioritätenliste erstellen. Vielleicht finden dann unsere Vorschläge vom 21.01.2021 so eine Heimat und hoffentlich auch eine Mehrheit.

Unter TOP 9 konnten die Ortschaftsräte Fragen und Anregungen kundtun. Wir fragten nach, wie sich der Zeitrahmen bis zur Sanierung des Weixdorfer Rathauses abzeichnet. Da in den nächsten 5 Jahren nicht mit der Sanierung zu rechnen ist, haben wir angeregt, dass sich der Ortschaftsrat über die Nutzung austauschen sollte, damit die Flächen nicht weiter leerstehen. Weiterhin fragten wir nach der kommunalen Liegenschaft auf der Königsbrücker Landstr. 304. Der Ortsvorsteher teilte mit, dass das Haus leergezogen ist und eine Nachnutzung nicht möglich ist. Im ersten Halbjahr 2021 wird der Oberbürgermeister in Weixdorf erwartet. Die Weixdorfer Immobilien sollen dabei angesprochen werden.
 
TOP 10 gab den Bürgern Gelegenheit, Fragen zu stellen. Davon wurde kein Gebrauch gemacht.
 
OSR_1
OSR_2
Handout_Gemeinschaftsschule
Koeni_304
Königsbrücker Landstr. 304

Anmerkung zur Sitzung vom 25.01.2021

Busnetz Dresdner Norden
Bekanntlich beschäftigen wir uns seit September 2019 intensiv mit diesem Thema. Haben an den Bürgerinformationsveranstaltungen in Langebrück und im Dixiebahnhof teilgenommen, einen regelmäßigen Kontakt zur DVB gepflegt und bereits so die Bedürfnisse der Weixdorfer gemeldet. Besonders wichtig ist es uns, dass die Marsdorfer besser an den öffentlichen Nahverkehr angebunden sind. Insbesondere, dass der Stundentakt mind. bis 19 Uhr ausgebaut wird. Dies wurde als "machbar" in der Sitzung vom Vertreter der DVB AG eingeschätzt. Wichtig ist es ebenso, dass der Schülerverkehr gesichert ist. Unser Ergänzungsantrag "3. Bei Notwendigkeit wird der Schulverkehr mit zusätzlichen Fahrten zum pünktlichen Errei­chen der Schulen verstärkt." mit 10 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen in die Beschlussempfehlung OSR Weixdorf V0548/20  aufgenommen.

Haushaltseckwertbeschluss 2021
Nachfolgend finden Sie weitere Informationen:

Diese Positionen wurden im Haushalteckwertebeschluss am 25.01.2021 beschlossen:


Verfügungsmittel: EUR 105.600

15.000 EUR Weixdorfer Nachrichten 

5.000 EUR Frühjahresempfang   

5.000 EUR Partnerschaftspflege Brühl 

3.000 EUR Seniorenweihnachtsfeier Frühjahr/ Winter   

1.500 EUR Gratulationen

2.500 EUR Trauungen 

3.000 EUR Umbau Einbruchmeldeanlage Rathaus 

50.600 EUR Gehweg Radeberger Weg

20.000 EUR Vereinsförderung


Investitionspauschale: EUR 180.000

5.000 EUR Erhöhung Fahrgastunterstand Alte DD Straße      

10.000 EUR Straßenbäume Zum Bahnhof/ Seifzerteichstr.

25.000 EUR Ersatzinvestition Transporter mit Pritsche      

140.000 EUR Mitwirkeleistung Fuchsberg                  


Die Begründungen der Verwaltung zu den einzelnen Positionen im Haushaltseckwertebschluss können Sie hier einsehen. Wir drei Ortschaftsräte von Zusammen für Weixdorf haben uns bei der Abstimmung enthalten, ebenso ein weiteres Ortschaftsratsmitglied.

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Unsere Vorschläge vom 21.01.2021
 

Öffentlichkeitsarbeit                                                                                              

  • Informationsbroschüre „Willkommen in Weixdorf" (ca. EUR 2.800) - Die Idee dazu ist, Zugezogenen die Ortschaft vorzustellen(Öffnungszeiten Verwaltungsstelle, Angebote für jede Altersgruppe, Vereine, Lieblingsplätze, Kirche, Handwerker, Gewerbetreibende usw.
  • weitere Informationstafeln (ca. EUR 1.500) z. B. Altfriedersdorfer Str., Gomlitz, Kirche
  • Jahrgangsbaum für die 2020 geborenen Kinder (EUR 1.500), z.B. Rähnitzer Mühlweg (z.B. Obstbäume auf Spielplätzen (Projekt Essbare Stadt))

Veranstaltungen 

  • Neubürgerempfang wie in Brühl mit Vorstellung der Vereine (EUR 500)
  • Feier zur Jahrgangsbaumpflanzung (z.B. mit Lampionumzug wie in Mobschatz

Rathaus

  • wenn die Einbruchmeldeanlage realisiert ist: Schaffung eines Traditionszimmers oder „Heimatstube“ – Präsentation besonderer Exponate der Heimatgeschichte um z.B. nutzbar für den Unterricht Grundschule/Oberschule
  • Informationstafel mit Briefkästen für Mitglieder des OSR wie in Brühl (EUR 3.000)

Kinder- und Jugendliche

  • Kletterspinne ähnlich Grundschule Langebrück
  • überdachte Bänke/ Pavillons für Jugendliche
  • Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Alte Dresdner Str.

Sonstiges

  • Bänke und ein Unterstand an der Bushaltestelle an der Schule, damit die Kinder aus Marsdorf nicht auf dem Gehweg sitzen und im Regen stehen (gleiches gilt für Haltestelle Königsbrücker Landstr. Höhe Ampel zum Hohenbusch-Center, evt. Verlegung der Haltestelle - abhängig vom Verlauf der zukünftigen Busstrecken 77 / 308)

Änderungsantrag ZWx vom 25.01.2021

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ERGEBNIS DER UMFRAGE: Wo finden Sie Smileytafeln in Weixdorf sinnvoll?

09.11.2020

62 Bürger und Bürgerinnen haben sich an unserer Umfrage "Wo finden Sie Smileytafeln in Weixdorf sinnvoll?" bislang teilgenommen. Die meisten sprachen sich für den Standort "Königsbrücker Landstraße (Höhe Modelleisenbahn Körner)" aus. Diesen Vorschlag haben wir in der Sitzung des Ortschaftsrates am 09.11.2020 eingebracht. Der Standort wird nun von der Verwaltung geprüft. Unabhängig vom Ausgang der Standortprüfung wurde bereits die Beschaffung beschlossen. In Weixdorf wird es auf jeden Fall eine Smileytafel geben und sich somit hoffentlich die Verkehrssicherheit erhöhen.

Smileytafel